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Erinnerung ans Recht

Essays zur Politik unserer Tage

(1)

Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus.
Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt.

Die freiheitlich-demokratische Grundordnung beruht auf den in der Aufklärung entwickelten Gedanken der Freiheit und der Souveränität der Bürger. Diese Ordnung wurde für Deutschland im Grundgesetz niedergelegt und ist das rechtliche Fundament jeder Republik. Sie ist ein wesentliches Kennzeichen des europäischen Erfolgs und Selbstverständnisses.

Während die Eliten in Berlin und Brüssel vordergründig an etablierten Werten der Demokratie festhalten, zerstören sie vorsätzlich und systematisch die Eckpfeiler unserer Rechtsordnung. Ihr bisheriger »Erfolg« beruht zu großen Teilen darauf, dass wir Bürger unsere Rechte gar nicht kennen. In diesem Buch werden die aktuellen Themen des Weltgeschehens aus dieser Sicht beleuchtet.

Der Rechtsexperte und Autor Professor Karl Albrecht Schachtschneider, bekannt durch seine zahlreichen juristischen Veröffentlichungen und für viele durch seine Verfassungsbeschwerden gegen die Euro-Rettungspolitik, hält uns vor Augen, warum es so wichtig ist, die Rechtslage zu kennen. Denn eigentlich gibt es wirksame Sicherheitsmechanismen in unserer Verfassung, die viele der gegenwärtigen Entwicklungen im Namen von Europa, Sicherheit, Freihandel, Umweltschutz, Religionsfreiheit und anderen schön klingenden Schlagwörtern gar nicht erlauben. Nur sind sie in der Öffentlichkeit kaum jemandem bewusst. Wir haben es insbesondere seit Einführung der EU mit einer bewusst herbeigeführten Erosion und Aushöhlung des Rechtsstaats zu tun.

Nur wenn wir unser Recht kennen und dafür einstehen, können wir darauf hoffen, einen Kurswechsel einzuleiten. Das ist unsere bürgerliche Pflicht zum Schutz und Erhalt des friedlichen Gemeinwesens, denn eine automatische Garantie für Frieden und Gerechtigkeit kann und wird es nie geben.

Zum Widerstand gegen den Verfall des Rechts gehört der Widerspruch!

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Beschreibung

Produktdetails


Einband gebundene Ausgabe
Seitenzahl 319
Erscheinungsdatum 23.12.2015
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-86445-272-7
Verlag Kopp Verlag
Maße (L/B/H) 218/154/30 mm
Gewicht 545
Auflage 1. Auflage (1. Auflage)
Buch (gebundene Ausgabe)
22,95
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Essays zur Politik unserer Tage (Buchuntertitel).
von kvel am 29.01.2016

Meine Meinung: Ehrlich gesagt war ich etwas enttäuscht von dem Buch. Ich kann zwar nicht sagen, was genau ich erwartet hatte, und mir war schon klar, dass mit den Essays jeweils kurze Texte zu dem Thema gemeint waren, aber dennoch konnte das Buch mich nicht vollends überzeugen. Das lag zum Einen... Meine Meinung: Ehrlich gesagt war ich etwas enttäuscht von dem Buch. Ich kann zwar nicht sagen, was genau ich erwartet hatte, und mir war schon klar, dass mit den Essays jeweils kurze Texte zu dem Thema gemeint waren, aber dennoch konnte das Buch mich nicht vollends überzeugen. Das lag zum Einen am Sprachstil des Autors. Die Ausdrucksweise war in den Texten doch sehr unterschiedlich: Viele Texte waren in wissenschaftlichen Sprachjargon abgefasst, so dass ich Schwierigkeiten hatte, dabei mitzukommen und einiges mehrmals lesen musste. Andere Texte waren in „verständlicherer“ Sprache formuliert. Wobei ich mir schon vorstellen kann, dass viele Leser gerade die in eher wissenschaftlicher Manier gehaltenen Abhandlungen gutheißen würden. Inhaltlich ist das Buch eine Plädoyer dafür, nicht müde zu werden, das (aktuelle) Politikgeschehen kritisch zu verfolgen und den Blick auf deren Rechtmäßigkeit nicht zu verlieren. Auch zeigt er Alternativen, was sich z.B. an der Politischen Ordnung verbessern liese. Und dies finde ich sehr gut. Deshalb habe ich mich bei der Sternevergabe für ein „gut“ entschieden. Es werden sehr viele Themen von dem Autor angesprochen: Politische Ordnung. Meinungsfreiheit. Europa und die Europäische Union. Unechter Freihandel. Griechenland und Grexit. Über das Bundesverfassungsgericht zur Europäischen Zentralbank und zur Euro-Rettungspolitik. Hier einige seiner Thesen: der entgrenzte und grenzenlose Kapitalismus habe ein Interesse an Arbeitern und Verbrauchern, nicht aber an Bürgern. die Legalität müsse sich auf dem Willen der Bürgerschaft gründen und nicht auf dem Willen der politischen Elite. offene oder verborgene Koaliltionen der Parteienoligarchien würden die Bürger entmündigen; Wahlkampf solle eine staatliche Veranstaltung sein, um Sachlichkeit zu ermöglichen; und ein gewisses Maß an Unwahrheit sollte zum Ausschluss der Partei aus dem Parlament führen. Abgeordnete würden nur formal als Vertreter des Volkes agieren, würden aber nicht unabhängig entscheiden, sondern fraktionsgebunden nach Vorgaben ihrer Parteiführer; diese Schieflage sollte in wichtigen Schicksalsfragen des Volkes durch direktdemokratische Sachentscheidungen ersetzt werden.

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