Kernenergie als "goldene Brücke"? Verfassungsrechtliche Probleme der Aushandlung von Laufzeitverlängerungen gegen Gewinnabschöpfungen
22,00 €
inkl. MwSt,
Beschreibung
Details
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
29.10.2010
Verlag
NomosSeitenzahl
84
Maße (L/B/H)
22,8/15,4/1 cm
Gewicht
141 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-8329-5988-3
Vor dem Hintergrund finanzverfassungsrechtlicher Vorgaben untersucht es zunächst die Möglichkeit der Abschöpfung von Sondergewinnen, die durch eine Laufzeitverlängerung erzielt werden. Darüber hinaus wird die Verfassungs- und Europarechtskonformität einer Kernbrennstoffsteuer geprüft. Im Fokus des Gutachtens steht außerdem die politisch brisante Frage, ob eine konsensuale Vereinbarung zwischen dem Staat und den Atomkrafterzeugern zur Vorbereitung einer formellen Novellierung des Atomgesetzes verfassungsrechtliche Probleme aufwirft („Ausverkauf von Hoheitsrechten“).
Das Gutachten erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die das neue Energiekonzept der Bundesregierung beachten muss. Das Werk richtet sich an Verfassungsjuristen, Atomrechtler und politische Entscheidungsträger.
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