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Das politische System Deutschlands

UTB basics Band 2923

Das Buch führt in ein Kerngebiet der Politikwissenschaft und der politischen Bildung ein. Es vermittelt im Textbook-Format auf didaktisch-eingängigem Weg grundlegende Kenntnisse über das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Es verbindet diese Kenntnisvermittlung mit der Einführung in relevante wissenschaftliche Theorien und Debatten.

In den zwölf Kapiteln werden die zentralen Akteure des politischen Systems (u.a. Medien, Parteien, Bundestag, Bundeskanzler) ebenso behandelt wie wichtige strukturelle Facetten (u.a. Föderalismus, Europäisierung). In den jeweiligen Kapiteln dient das Demokratiekonzept als gemeinsamer Ausgangspunkt (z.B. »Verbändedemokratie«, »Kanzlerdemokratie«). Damit wird immer wieder auch die Frage nach der Legitimation und etwaigen Legitimationsproblemen der Bundesrepublik Deutschland aufgeworfen. Am Ende des Buches steht die Zukunftsfähigkeit der deutschen Demokratie im Fokus.

Von seiner Gestaltung her richtet sich der Band an Studierende in den ersten Semestern. Aber auch jenseits der Verwendung in der universitären Lehre kann das Buch, da es für Einsteiger in die Thematik gedacht ist, seine Leserinnen und Leser finden – überall dort, wo im Rahmen der politischen (Aus-)Bildung Einblicke in die Funktionsweise und Funktionsprobleme des bundesdeutschen politischen Systems vermittelt werden sollen.

Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Entwicklungen in der deutschen Politik, u.a. die Änderungen im Wahlrecht. Zudem sind die Literaturangaben sowie die Liste der Internet-Verweise grundlegend aktualisiert worden.
Portrait
Prof. Dr. Stefan Marschall lehrt Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
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  • Einleitung 13

    1 Die zweite deutsche Demokratie Baupläne und Grundbausteine 20

    1.1 Die erste deutsche Demokratie Weimarer Erfahrungen 21

    1.2 Die Gründung der Bundesrepublik Druck von außen und von innen 25

    1.2.1 Rahmenbedingungen 25

    1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg 26

    1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges 26

    1.2.1.3 Die Entnazifizierung 27

    1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene 28

    1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien 28

    1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz 29

    1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz 31

    1.3.1 Grundprinzipien 31

    1.3.2 Wehrhafte Demokratie 33

    1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel 33

    1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde 34

    1.4 Die deutsche Teilung als »befristete Konstante« 35

    2 Die repräsentative Demokratie zwischen Mitmachen und Zuschauen 43

    2.1 Entscheidung für eine »super-repräsentative Verfassung« 44

    2.2 Wahlen und Wähler 47

    2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl 47

    2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung 51

    2.2.3 Wahlverhalten Erklärungsversuche 53

    2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung 54

    2.4 Politische Kultur in Deutschland: »Pudding« im Wandel 56

    3 Die Verbändedemokratie demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? 62

    3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland 64

    3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland 66

    3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung 68

    3.3.1 Wege interner Beeinflussung 68

    3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung 70

    3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland 74

    3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft 76

    4 Die Mediendemokratie »politics goes media« 82

    4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem rechtliche Grundlagen 83

    4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien 83

    4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft 85

    4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt Angebot und Nachfrage 88

    4.2.1 Angebot 88

    4.2.2 Nachfrage 91

    4.3 Politik in der Mediengesellschaft 94

    4.3.1 »Mediatisierung der Politik« 95

    4.3.1.1 Politische Mediatisierung bei den Bürgerinnen und Bürgern 95

    4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisationen und der politischen Eliten 96

    4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses 97

    4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf 98

    4.3.2 Medien als »politische Akteure« 99

    4.3.3 »Herrschaft der Medien«? 101

    5 Die Parteiendemokratie Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern 105

    5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats 106

    5.1.1 Die Erwähnung in der Verfassung 107

    5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 110

    5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? 110

    5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? 111

    5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? 112

    5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? 113

    5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel 115

    5.2.1 Herausbildung der Parteien 115

    5.2.2 Wandel der Parteiorganisation 118

    5.3 Parteienkritik und »Parteienverdrossenheit« 120

    5.4 Reform und Zukunft der Parteien 124

    6 Die parlamentarische Demokratie Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum 129

    6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages 130

    6.1.1 Vollversammlung 131

    6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten 132

    6.1.2.1 Ausschüsse 132

    6.1.2.2 Fraktionen 134

    6.1.3 Die individuellen Abgeordneten 135

    6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? 137

    6.2 Arbeitsweise des Parlaments 139

    6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament 139

    6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition 140

    6.3 Aufgaben des Bundestages 141

    6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion 142

    6.3.2 Gesetzgebungsfunktion 143

    6.3.3 Kontrollfunktion 144

    6.3.4 Kommunikationsfunktion 146

    6.4 Entparlamentarisierung? 147

    7 Die Kanzlerdemokratie Regierungschef, Minister und Verwaltung 152

    7.1 Die »parlamentarische Regierung« 153

    7.1.1 Personelle Verflechtungen 153

    7.1.2 Koalitionsregierungen 155

    7.1.3 Die »Handlungseinheit« und ihre Sollbruchstellen 157

    7.1.4 Eine Frage des Vertrauens 158

    7.2 Kanzler, Minister, Kabinett 161

    7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers Theorie und Praxis 161

    7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip 163

    7.3 Deutschland eine Kanzlerdemokratie? 165

    7.4 Die Ministerialbürokratie 168

    8 Die unpräsidiale Demokratie der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident 173

    8.1 Der Weimarer Reichspräsident als Negativbeispiel 174

    8.2 Die Wahl des Bundespräsidenten 176

    8.2.1 Das Wahlverfahren die Bundesversammlung 176

    8.2.2 Die Wahlergebnisse 178

    8.3 Die Rolle des Bundespräsidenten 182

    8.3.1 Der Bundespräsident als oberster Repräsentant und »Staatsnotar« 182

    8.3.2 Der Bundespräsident als »Hüter der Verfassung«? 183

    8.3.3 Der Bundespräsident und seine »Reservemacht« 186

    8.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat 188

    8.4 »Do persons matter?« Chancen und Grenzen des Amtes 189

    9 Die gehütete Demokratie die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts 193

    9.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter: Verfahren und Ergebnisse 194

    9.2 Organisation und Verfahrensarten 198

    9.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts 198

    9.2.2 Zuständigkeiten 199

    9.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur 202

    9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren 202

    9.3.2 Die Drohkulisse »Karlsruhe« 204

    9.4 Das Bundesverfassungsgericht als »Ersatzgesetzgeber«? 206

    9.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion 209

    10 Die föderale Demokratie Bund, Länder und Kommunen 213

    10.1 Der deutsche Bundesstaat Pfadentwicklung 215

    10.2 Die Länder als politische Systeme 218

    10.3 Der Bundesrat als »Ländervertretung«? 223

    10.3.1 Das Bundesrats-Modell 223

    10.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes 225

    10.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss 226

    10.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument? 228

    10.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen 229

    10.5 Kommunalpolitik 230

    11 Die entgrenzte Demokratie Europäisierung und Globalisierung 236

    11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie 237

    11.1.1 Europäische Integration als Prozess 238

    11.1.1.1 Politikfeldbezogene Ausweitung der europäischen Integration 238

    11.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/Union 240

    11.1.1.3 Integration: Fortschritt mit Rückschlägen 240

    11.1.2 Das politische System der Europäischen Union 243

    11.1.3 Europäisierung deutscher Politik wie verändert sich die deutsche Demokratie? 246

    11.1.3.1 Europäisierung in der Gesetzgebung und Interessenvermittlung 246

    11.1.3.2 Europäisierung in der Gesetzesausführung und Rechtsprechung 249

    11.1.3.3 Europäisierung in der deutschen Bundesstaatlichkeit 251

    11.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union 253

    11.2 »Globalisierung« und der Wandel der deutschen Demokratie 255

    11.2.1 »Globalisierung« als diffuser Begriff 255

    11.2.2 »Globalisierung« deutscher Politik wie verändert sich die deutsche Demokratie? 257

    12 Die zukunftsfähige Demokratie Deutschland vor inneren und äußeren Herausforderungen 262

    12.1 Zwischen Blockade und Konsens die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie 263

    12.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der deutschen Demokratie 264

    12.1.2 Konsenspunkte in der deutschen Verhandlungsdemokratie 267

    12.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche Konsensdemokratie? 269

    12.2 Die anpassungsfähige Demokratie!? 270

    12.2.1 Und sie bewegt sich doch die Verfassung im Wandel 270

    12.2.2 Die Zukunft der Reformen Reformen der Zukunft 273

    12.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten 273

    12.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus von Veto-Punkten 275

    12.3 Deutschland auch eine Schlechtwetterdemokratie? 278

    Personenregister 283

    Sachregister 286
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Beschreibung

Produktdetails

Einband Taschenbuch
Seitenzahl 293
Erscheinungsdatum 01.10.2018
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-8252-4978-6
Verlag Utb GmbH
Maße (L/B/H) 21,6/15,2/2,2 cm
Gewicht 458 g
Auflage 4. bearb. Auflage
Verkaufsrang 35839
Buch (Taschenbuch)
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