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Die Lkw-Maut in Deutschland

Dissertationsschrift

Schriften zum Öffentlichen Recht Band 1225

Das Autobahnmautgesetz, nunmehr Bundesfernstraßenmautgesetz, regelt als zentrale rechtliche Grundlage die Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland von der Errichtung und dem Betrieb eines Mauterhebungssystems über die Mauterhebung selbst bis hin zur Kontrolle und Nacherhebung. Sebastian Walter schafft ein tiefgehendes Verständnis von den rechtlichen Vorschriften, indem er deren Rechtmäßigkeit klärt, Probleme findet, untersucht, und einen Ansatz für die weitere Diskussion bietet. Mit Schwerpunkt auf der originären Mauterhebung werden die einschlägigen Normen kommentatorisch behandelt. Hierbei richtet Walter besonderes Augenmerk auf den verfassungsrechtlichen sowie europarechtlichen Zusammenhang. Bisherige rechtswissenschaftliche Literatur zur Mauterhebung wird umfassend erfasst und ausgewertet. Die Ausführungen sind praktische Untersuchung der rechtlichen Grundlagen der Mauterhebung und auch Abhandlung zu spezifischen Themen. Vertieft werden insbesondere die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maut und die Definition ihrer Abgabenqualität. Der Autor schließt mit einer historischen Untersuchung des von der Bundesregierung ehedem geplanten Mauterstattungssystems, das von der Europäischen Kommission im Rahmen des beihilferechtlichen Hauptverfahrens nicht genehmigt wurde.

Portrait

Sebastian Walter, geboren 1975, ist in Erlangen aufgewachsen und hat dort die Friedrich-Alexander-Universität besucht. Parallel zum Referendariat am OLG Nürnberg arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht von Prof. Dr. K. A. Schachtschneider an der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität. Das 2. Juristische Staatsexamen hat Sebastian Walter im Jahr 2002 abgeschlossen und in der Folge in Hamburg und Gent den European Master in Law and Economics erworben. Nach mehreren Jahren bei dem Konsumgüterhersteller Unilever arbeitet er mittlerweile bei der strategischen Unternehmensberatung Bain & Company.

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  • Einleitung

    »Die Autobahnmaut« – Ziel der Arbeit – Eingrenzung des Themas

    1. Teil: Hintergrund der Autobahnmaut

    Ökonomische Dimension des Schwerlastverkehrs – Umgang mit der Verkehrsentwicklung – Die bisherige Einschaltung Privater beim Fernstraßenbau – Zwischenergebnis zum ersten Teil

    2. Teil: Das Autobahnmautgesetz

    Überblick über das Autobahnmautgesetz und die Eurovignettenrichtlinie 1999/62/EG – Qualifikation der Maut – Gesetzgebungskompetenz und -verfahren zur Regelung von fernstraßenrechtlichen Abgabentatbeständen – Verwaltungskompetenz für Mauterhebungssystem und Gebührenerhebung – Einnahmen- und Verwendungskompetenz – Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gebührentatbestands

    3. Teil: Wesentliche Regelungen des Autobahnmautgesetzes

    Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich,
    1 ABMG – Mautschuldner und geschuldete Maut,

    2 und 3 ABMG – Das duale System der Mauterhebung,
    4 ABMG – Die originäre Mauterhebung – Die Kontrolle der Mauterhebung,
    7 ABMG – Die Nacherhebung der Maut,
    8 ABMG – Bußgeldvorschriften,
    10 ABMG – Die Beziehung zwischen den Beteiligten – Zwischenergebnis zum dritten Teil

    4. Teil: Das geplante Mauterstattungssystem

    Planungen – Zulässigkeit der Berücksichtigung sonstiger verkehrsspezifischer Abgaben im Allgemeinen – Europarechtliche Zulässigkeit des geplanten Erstattungssystems – Zwischenergebnis zum vierten Teil

    5. Teil: Thesen

    Anlagen

    Literatur- und Sachwortverzeichnis
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Beschreibung

Produktdetails

Einband Taschenbuch
Seitenzahl 628
Erscheinungsdatum 06.11.2012
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-428-13713-8
Verlag Duncker & Humblot
Maße (L/B/H) 23,6/15,9/2,9 cm
Gewicht 827 g
Abbildungen 1 schw.-w. Tabel Tabellen Tab., Abbildungen
Auflage 1. Auflage
Buch (Taschenbuch)
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