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Praxiswissen Betriebliche Altersversorgung

Haufe Fachbuch Band 14050

Gregor Thüsing, Thomas Granetzny

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Beschreibung


Die betriebliche Altersversorgung (bAV) ist ein wichtiges Instrument der Mitarbeiterbindung und erhöht gleichzeitig das Arbeitgeberimage. Zudem erfüllen Unternehmen damit den gesetzlichen Anspruch auf Entgeltumwandlung und können Lohnnebenkosten sparen. Dieses Buch zeigt, welche arbeitsrechtlichen Grundlagen gelten, welche Durchführungswege es gibt und wie die bAV verwaltet wird. Mit allen rechtlichen Änderungen zum 01.01.2018.

Inhalte:


  • Finanzierungsformen: arbeitgeberfinanzierte Versorgung, Entgeltumwandlung, Umfassungszusage

  • Plangestaltungen: Leistungs- und Beitragszusagen

  • Rechtsbegründungsakte: individualvertragliche Zusage, Betriebsvereinbarung, Tarifvereinbarung

  • Praxisfragen, Abfindung, Übertragung und Abänderung von Versorgungszusagen

  • Anpassung von Vorsorgeleistungen



Gregor Thüsing ist Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit der Universität Bonn..
Dr. Thomas Granetzny ist Rechtsanwalt in Düsseldorf mit Schwerpunkt im Bereich der betrieblichen Altersversorgung.

Produktdetails

Einband Taschenbuch
Seitenzahl 345
Erscheinungsdatum 07.12.2018
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-648-10558-0
Verlag Haufe-Lexware
Maße (L/B/H) 23,8/17,2/2 cm
Gewicht 587 g
Auflage 1. Auflage 2018
Verkaufsrang 187357

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  • Vorwort

    Worum es geht: Versorgungsleistungen auf betrieblicher Grundlage

    Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung

    Der Begriff der betrieblichen Altersversorgung


    • Versorgungszweck

    • Biologisches Ereignis

    • Arbeitsverhältnis als Anlass für die betriebliche Altersversorgung


    Rechtsbegründungsakte


    • Individualvertraglich begründete Versorgungszusagen

    • Einzelzusagen

    • Vertragliche Einheitsregelungen und Gesamtzusagen

    • Betriebsvereinbarungen

    • Tarifvertrag

    • Betriebliche Übung

    • Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz und sonstige Diskriminierungsverbote


    Durchführungswege


    • Überblick

    • Direktzusage

    • Unterstützungskasse .

    • Direktversicherung

    • Pensionskasse

    • Pensionsfonds

    • Kombination der Durchführungswege




    Finanzierungsformen


    • Rein arbeitgeberfinanzierte Altersversorgung

    • Entgeltumwandlung

    • Anspruchsberechtigung und Inhalt

    • Wertgleichheit

    • Mischfinanzierte Altersversorgung und Umfassungszusagen


    Plangestaltungen


    • Leistungszusage

    • Beitragsorientierte Leistungszusage

    • Beitragszusage mit Mindestleistung

    • Reine Beitragszusage


    Die Regelungen zur Unverfallbarkeit


    • Gesetzliche Unverfallbarkeit

    • Vertragliche Unverfallbarkeit

    • Höhe der unverfallbaren Anwartschaft

    • Direktzusage, Unterstützungskassenzusage und Pensionsfondszusage

    • Direktversicherung und Pensionskassenzusage

    • Beitragszusage mit Mindestleistung

    • Festschreibeffekt


    Vorzeitige Altersleistung



    Insolvenzsicherung


    • Insolvenzgesicherte Ansprüche

    • Sicherungsfälle

    • Gesicherte Versorgungsansprüche

    • Höhe des Insolvenzschutzes

    • Finanzierung des Pensions-Sicherungs-Vereins aG


    Verjährung
    18a BetrAVG



    Betriebsrentenreform durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz


    • Ein Überblick

    • Die Neuregelungen im Einzelnen

    • Die reine Beitragszusage

    • Opting-out .

    • Tarifoffenheit für nicht tarifgebundene Arbeitgeber

    • Steuerliche Förderung

    • Erwartete Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf die Praxis


    Praxisfragen der betrieblichen Altersversorgung

    Abfindungsverbot nach
    3 BetrAVG


    • Allgemeines Kleinstanwartschaften

    • Sonderfall: Tatsachenvergleich

    • Rechtsfolgen eines Verstoßes

    • Abfindungshöhe

    • Gesonderter Ausweis der Abfindung und einmalige Auszahlung


    Übertragung von Versorgungszusagen


    • Übertragung gemäß
      4 BetrAVG

    • Übertragungsverbot

    • Einvernehmliche Übertragung auf den neuen Arbeitgeber

    • Übertragungsanspruch des Arbeitnehmers

    • Übertragung der Versorgungszusage im Rahmen einer Unternehmensliquidation

    • Berechnung des Übertragungswerts

    • Wirtschaftliche Übertragung (insbes. Schuldbeitritt)

    • Schuldbeitritt im Konzern

    • Schuldbeitritt zu externen Versorgungsschuldnern im Rahmen einer Unternehmenstransaktion

    • Echte Schuldübernahme

    • Erfüllungsübernahme


    Auslegung von Versorgungszusagen


    • Die Auslegung als Kernfrage von betriebsrentenrechtlichen Streitigkeiten

    • Auflösung von Unklarheiten und Lücken

    • Auslegung von individualrechtlich begründeten Versorgungszusagen

    • Auslegung von kollektivrechtlich begründeten Versorgungswerken

    • Sonderfall: Auslegung von extern durchgeführten Versorgungszusagen


    Abänderung von Versorgungszusagen


    • Verbesserung von Versorgungszusagen

    • Einschränkungen von Versorgungszusagen

    • Schließung des Versorgungswerks für Neueintritte

    • Einschränkungen individualrechtlich begründeter Versorgungszusagen

    • Einschränkung kollektivrechtlich begründeter Versorgungssysteme

    • Eingriffe in der Leistungsphase, v. a. im Hinblick auf Anpassungen

    • Wechsel des Durchführungswegs

    • Allgemeines

    • Einseitiger Wechsel des Durchführungswegs


    Anpassung von Versorgungsleistungen


    • Allgemeines Anpassung laufender Leistungen

    • Der Begriff der »laufenden Leistungen«

    • Abgrenzung zur Kapitalleistung

    • Belange der Versorgungsempfänger und wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers

    • Belange des Versorgungsempfängers

    • Ausnahmen von der Anpassungsprüfungspflicht

    • Einprozentige Mindestanpassung

    • Mittelbare Durchführungswege

    • Anpassung und Entgeltumwandlung

    • Anpassung und Pensions-Sicherungs-Verein aG

    • Pflichtprüfungsturnus bei Wechsel der Leistungsart, des Versorgungsträgers und bei Ruhestandbeständen

    • Nachträgliche und nachholende Anpassung

    • Prüfungsstichtag

    • Nachträgliche Anpassung

    • Nachholende Anpassung


    Erweiterte Auskunftspflichten des Arbeitgebers,
    4a BetrAVG


    • Allgemeines

    • Haftungsrisiken bei Fehlinformationen oder unterbliebener Aufklärung


    Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Altersversorgung


    • Mitbestimmungsfreier Bereich

    • Mitbestimmter Bereich


    Betriebliche Altersversorgung im Rahmen von Transaktionen


    • Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Asset Deals

    • Übergehende Versorgungsverpflichtungen

    • Kollision mit Versorgungssystemen des Erwerbers

    • Besonderheiten bei Versorgungszusagen mit externen Versorgungsträgern

    • Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Share Deals

    • Umfang der bestehenden Versorgungslasten

    • Auswirkungen eines Share Deals auf konzerninterne Versorgungsträger des Veräußerers

    • Checkliste für eine Due-Diligence-Prüfung mit dem Fokus auf die betriebliche Altersversorgung


    Besonderheiten bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern

    Anhang

    Glossar

    Literaturübersicht

    Stichwortverzeichnis