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Hexenjagd

Der mündige Bürger als Feindbild von Politik und Medien

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Die Demokratien der westlichen Welt befinden sich im Umbruch. Viel zu lange waren sie Spielball alteingesessener Parteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben. Wo immer heute Wahlen stattfinden, erhalten daher diejenigen Zulauf, die einen Neuanfang versprechen. In den Vereinigten Staaten, in Frankreich und in Österreich bekam die Kaste der etablierten Berufspolitik von den Wählern gar die "Rote Karte" gezeigt.
Auch hierzulande ist das Rumoren deutlich zu vernehmen, doch fehlt den Deutschen der Mut, mit jenen zu brechen, die den Parteienstaat über die Demokratie erheben. Es reichte bei der Bundestagswahl dennoch zum schlimmsten Debakel, das eine Regierungskoalition je erlebt hat, dem Verlust eines Fünftels ihres Stimmenanteils. Statt aber mit Einsicht und Demut, quittierte die machtversessene Kanzlerin den Denkzettel der Wähler mit Starrsinn und Trotz. Sie macht weiter, als wäre nichts gewesen.
Auf die wachsende Zahl ihrer Kritiker reagiert die Berufspolitik mit Diffamierungskampagnen und Ausgrenzungsappellen. Wo bereits das Hinterfragen der veröffentlichten Meinung einer Gotteslästerung gleichkommt, gilt erst recht als Ketzer, wer sich dem Mainstream-Diktat nicht unterwirft. Inzwischen soll ein Einschüchterungs- und Zensurgesetz Andersdenkende mundtot machen und das Wahrheitsmonopol von Politik und Medien sichern.
Doch längst richtet sich der Hass von Journalisten und Politikern nicht mehr nur gegen die eigenen Mitbürger. Auch die Wähler anderer Länder und deren demokratisch gewählte Staatsoberhäupter werden beleidigt und diffamiert. Deutschlands selbstgerechte Besserwisser machen vor nichts und niemandem Halt. Lesen Sie in diesem Buch von der Hexenjagd eines polit-medialen Kartells, das in seinem verzweifelten Kampf gegen Meinungsabweichler jede Glaubwürdigkeit verspielt hat.
Mit einem Gastbeitrag der Bürgerrechtlerin und langjährigen Bundestagsabgeordneten VERA LENGSFELD.
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Beschreibung

Produktdetails


Format ePUB i
Kopierschutz Ja i
Seitenzahl 180 (Printausgabe)
Erscheinungsdatum 25.01.2018
Sprache Deutsch
EAN 9783746041773
Verlag Books on Demand
Dateigröße 1007 KB
Verkaufsrang 52.135
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Eher ein Jahresrückblick (2017) zum Thema als eine Analyse
von Dr. M. am 10.06.2018
Bewertet: Einband: Taschenbuch

Artikel 20 Abs. 3 des Deutschen Grundgesetzes lautet: "Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden." Und in Artikel 16 des Deutschen Grundgesetzes heißt es: "(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen,... Artikel 20 Abs. 3 des Deutschen Grundgesetzes lautet: "Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden." Und in Artikel 16 des Deutschen Grundgesetzes heißt es: "(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist." Da die meisten Asylbegehrenden über die Republik Österreich nach Deutschland kamen, hätten sie, wenn die deutsche Regierung sich an das Grundgesetz gehalten hätte, an der deutschen Grenze abgewiesen werden müssen. Ein Land, in dem die Regierung sich ? egal aus welchen Gründen - nicht an geltendes Recht hält, kann kein Rechtsstaat sein. Das gilt umso mehr, wenn jede öffentliche Diskussion über ein willkürliches Regierungshandeln verhindert oder mit moralischen Scheinargumenten erstickt wird. Wenn man sich die Kommentare zu diesem Buch durchliest oder von seinem Titel ausgeht, dann könnte man glauben, in ihm ginge es darum, dieses Ersticken einer überfälligen öffentlichen Auseinandersetzung grundsätzlich zu thematisieren. Leider macht es sich sein Autor viel einfacher. Er geht das Thema keineswegs allgemein und analytisch an, sondern schreibt gewissermaßen einen Jahresrückblick für 2017, in dem es immer wieder um alle möglichen Ereignisse und die zugehörigen Darsteller in diesem Kontext geht, die dann beschrieben und kommentiert werden. Das mag interessant und für viele Leser bestätigend sein, weil es in konzentrierter Form den ganzen von jeder politischen Vernunft befreiten Tatendrang einer realitätsfernen politischen Klasse schildert, besonders tiefgehend ist es jedoch nicht. Eigentlich hat mir der Gastbeitrag von Vera Lengsfeld mehr gefallen, in dem die möglichen Folgen dieses politischen Handelns deutlich gemacht werden. An Frau Lengsfeld kann man übrigens sehr gut sehen, welche Entwicklungen sich in Deutschland seit der sogenannten Wende abgespielt haben. Irgendwie ist sie die ewige Dissidentin. Erst in der DDR, dann bei den Bundesgrünen und dann in der CDU. Der Text liest sich gut, streift das eigentliche Thema aber immer nur am Rande. Dafür macht er deutlich, welche fatalen Entwicklungen im Kleinen und Großen in diesem Lande ablaufen. Einige Einschätzungen in diesem Buch kann man sicher auch anders sehen, was aber nichts daran ändert, dass es ein Jahr in einem Land beschreibt, in dem man nur noch eine Meinung haben darf, wenn man nicht diffamiert oder ausgegrenzt werden möchte.