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Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Informationsfreiheitsrecht

Die Informationszugangsregelungen auf Bundes- und Landesebene
bezwecken die Herstellung von Transparenz in Bezug auf amtliche
Informationen. Sie bergen jedoch auch die Gefahr in sich, dass sie
von Unternehmen missbräuchlich dazu benutzt werden, Betriebs- und
Geschäftsgeheimnisse von Konkurrenzunternehmen auszuforschen.
Die Arbeit widmet sich zunächst einer Bestandsaufnahme des gegenwärtigen
Informationsfreiheitsrechts mit besonderem Augenmerk auf
den Geheimnisschutz. Sodann geht sie der Frage nach, inwiefern Änderungsbedarf
an den gesetzlichen Regelungen und an der Gesetzesanwendung
besteht. Im Vordergrund steht neben der Untersuchung
möglicher Gesetzesänderungen die Ausdifferenzierung der Abwägung
zwischen dem Geheimhaltungsinteresse der Unternehmen und
dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Zu diesem Zweck werden
Kriterien für die abstrakte Bewertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
und öffentlichem Informationsinteresse aufgestellt und
auf beispielhaft ausgewählte Auskunftsgegenstände angewendet.
Das Abwägungsergebnis lässt Rückschlüsse auf das Verhältnis der
Wertigkeit des öffentlichen Informationsinteresses im Vergleich zum
Geheimhaltungsinteresse der Unternehmen nach der gegenwärtigen
Rechtslage zu. Diese bilden schließlich den Ausgangspunkt für die
Beantwortung der Frage, ob eine verfassungsrechtliche Verbürgung der
Informationsfreiheit de lege ferenda zu einer ausgeglicheneren Ausgestaltung
der Abwägung beitragen kann.

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Beschreibung

Produktdetails


Einband Taschenbuch
Seitenzahl 366
Erscheinungsdatum 26.01.2015
Sprache Deutsch
ISBN 978-3-8405-0116-6
Reihe Westfälische Wilhelms-Universität
Verlag Universitätsverl. Ilmenau
Maße (L/B/H) 211/148/25 mm
Gewicht 475
Buch (Taschenbuch)
21,70
inkl. gesetzl. MwSt.
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