Deutsches Pflegeversicherungsrecht versus Europarecht? Vereinbarkeit der deutschen Pflegeversicherung mit der europarechtlichen Arbeitnehmerfreizügigkeit
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- Deutsch ausgewählt
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inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
30.11.1998
Verlag
NomosSeitenzahl
221
Maße (L/B/H)
22,6/15,1/2 cm
Gewicht
329 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-7890-5599-7
34 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI europäischem Recht widerspricht.
Im ersten Teil seines Werkes untersucht der Verfasser zunächst, ob die Ausformung der Pflegeversicherung im Bereich der Leistungsgewährung gegen das auf Art. 48 ff. EGV beruhende Koordinationsrecht der EG verstößt. Es zeigt sich: Die auf die Pflegeversicherung anwendbaren Normen über Leistungen bei Krankheit gebieten eine Zahlung des Pflegegeldes auch dann, wenn der Leistungsempfänger sich im europäischen Ausland aufhält. Darüber hinaus widerspricht die Ausformung der deutschen Pflegeversicherung – wie der Verfasser anschließend verdeutlicht – den allgemeinen Grundsätzen der Arbeitnehmerfreizügigkeit, indem sie ausländische EG-Bürger gegenüber inländischen mittelbar diskriminiert. Ausführungen zu den erforderlichen Rechtsanpassungen runden das Werk ab.
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