Kommunale Selbstverwaltung. Europäische und nationale Aspekte.
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
18.01.1996
Abbildungen
mit Abbildungen
Herausgeber
Michael NierhausVerlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
139
Maße (L/B/H)
0,7/15,8/23,3 cm
Gewicht
190 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-08572-9
Prof. Dr. Dres h. c. Klaus Stern, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln und Richter des Verfassungsgerichtshofes des Landes Nordrhein-Westfalen, hat bei der akademischen Eröffnung des Instituts am 3. Februar 1995 den Festvortrag über die Europäische Union und die deutsche kommunale Selbstverwaltung gehalten. Sein Beitrag leitet die Veröffentlichungen des Instituts ein und setzt ein Zeichen, daß angesichts der zusammenwachsenden Europäischen Union kommunalrechtliche und kommunalwissenschaftliche Fragestellungen nicht mehr allein unter nationalen Aspekten behandelt werden können.
Die kommunale Selbstverwaltung ist in zunehmendem Maße durch Rechtsvorschriften der EG betroffen. Die Vertretung der Interessen der deutschen Kommunalkörperschaften im Ausschuß der Regionen und der lokalen Gebietskörperschaften ist mehr als dürftig. Auch das im Maastricht-Vertrag und im Grundgesetz verankerte Subsidiaritätsprinzip vermag kaum Schutzwirkungen zugunsten der Gemeinden und Landkreise zu entfalten. Letztlich liegt seine Interpretation als Kompetenzausübungsschranke in den Händen des Europäischen Gerichtshofes, der sich als Motor der europäischen Integration begreift. Ein effektiver Schutz der in Europa einmaligen deutschen Selbstverwaltungsgarantie (Art. 28 Abs. 2 GG) wird nur zu erreichen sein, wenn es gelingt, in einer zukünftigen Europäischen Verfassung die kommunale Selbstverwaltung institutionell und funktional abzusichern.
Michael Nierhaus stellt die Neugestaltung der Kommunalverfassung im Land Brandenburg dar. Aus
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