Die Beweisermittlung im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Die Behandlung des strukturellen Informationsdefizits des Rechtsinhabers im Falle einer vermuteten Schutzrechtsverletzung: Von der Entscheidung "Druckbalken" bis zur Umsetzung der "Enforcement"-Richtlinie.
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- Deutsch ausgewählt
99,90 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
26.04.2011
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
441
Maße (L/B/H)
23,4/15,9/2,5 cm
Gewicht
592 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-12935-5
809 BGB – und prozessualen Instrumente – z.B.
142, 144 ZPO,
485 ff. ZPO – zur Informationsbeschaffung und Beweissicherung im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, sowie die Lehre von einer prozessualen Aufklärungspflicht der Parteien.
Sodann erfolgt eine detaillierte Analyse der mit Art. 6 und 7 der »Enforcement«-Richtlinie bereitgestellten Instrumente zur Informationsbeschaffung unter Heranziehung des französischen und des englischen Rechtsinstituts der »saisie« und der »search order«.
Schließlich zeigt der Autor, wie eine richtlinienkonforme Auslegung des neu geschaffenen Besichtigungsanspruchs nach
140c PatG zu einem effektiven Instrument der vorprozessualen Informationsbeschaffung führt, welches Elemente der Beweisermittlung und Möglichkeiten des Schutzes der Betriebsgeheimnisse des mutmaßlichen Verletzers bereithält.
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