Warenzeichengesetz in der Fassung vom 18.7.1953 Nebst Pariser Unionsvertrag und Madrider Abkommen
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inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
01.04.1960
Herausgeber
Rudolf BusseVerlag
De GruyterSeitenzahl
730
Maße (L/B/H)
23,6/16/4,5 cm
Gewicht
1171 g
Auflage
3. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-11-103650-2
1. Begriff des Warenzeichens --
2. Anmeldung, Gebühren --
3. Zeichenrolle --
4. Absolute Versagungsgründe --
5. Widerspruchsverfahren --
6. Übereinstimmungsbeschluß; gerichtl. Einwilligungsklage --
6a. Schnelleintragung --
7. Eintragungsgebühr, Drackkostenbeitrag --
8. Übertragbarkeit --
9. Schutzdauer, Verlängerungsgebühr --
10. Patentamlliche Löschung --
11. Gerichtliche Löschungsklage --
12. Verfahren; DPA Aufbau --
13. Beschwerde --
14. Obergutachten --
15. Wirkung des Zeichenrechts --
16. Ausnahmebefugnis --
17. Verbandszeichen, Begriff --
18. VZ. Zeichensatzung --
19. VZ. Rolle --
20. VZ. Keine Übertragbarkeit --
21. VZ. Besondere Löschungsgründe --
22. VZ. Mitgliedsschadenersatz --
23. Ausländische VZ --
24. Unterlassungsklage, Schadenersatz ; Strafe --
25. Ausstattungsschutz --
26. Falsche Warenkennzeichnung strafbar --
27. Mißbrauch von Hoheitszeichen strafbar --
28. Einfuhr von Waren --
29. Buße --
30. Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis --
31. Abweichungen (Verwechslungsgefahr) --
32. Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen --
33. Gerichtsstand --
34. Vergeltungsrecht --
35. Auslandssitz --
36. DPAVO als AusführungsVO -- III. Anlangen -- IV. Wettbewerb und Werbewesen -- V. Internationale Union -- VI. Sonderverträge -- VII. Internationale Staatenübersicht -- Sachweiser -- Backmatter
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