Das Antiterrordateigesetz Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten im Lichte des Trennungsgebotes
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inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
22.09.2011
Verlag
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der WissenschaftenSeitenzahl
288
Maße (L/B/H)
21,6/15,1/2,5 cm
Gewicht
500 g
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-631-61064-0
Das Inkrafttreten des Antiterrordateigesetzes (ATDG) hat im Hinblick auf die Zusammenarbeit der verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden zahlreiche Fragen aufgeworfen. Einen Schwerpunkt der rechtspolitischen Diskussionen stellt das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten dar. Die Abhandlung zeigt die Reichweite dieses Gebotes vor dem Hintergrund der aktuellen terroristischen Bedrohungssituation in Deutschland auf. Es wird untersucht, welche rechtlichen Folgen sich heute aus dem Trennungsgebot ergeben und inwieweit dieses Raum lässt für eine Zusammenarbeit zwischen Nachrichtendiensten und Polizeibehörden. Zu diesem Zweck wird die Vereinbarkeit der Regelungen des ATDG mit dem Trennungsgebot beleuchtet. Im Anschluss werden verschiedene Verfahren und Reformvorschläge erarbeitet, die zu einer Konformität der Bestimmungen des ATDG mit dem Trennungsgebot beitragen können.
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