Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht Sanktionierung von Verstößen gegen Verwendungsbeschränkungen
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- Deutsch ausgewählt
33,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
17.10.2011
Verlag
Erich Schmidt VerlagSeitenzahl
190
Maße (L/B/H)
1,3/14,4/21 cm
Gewicht
256 g
Auflage
1
Originaltitel
Verwendungsbeschränkungen im Steuer- und WirtschaftsstrafrechtSprache
Deutsch
ISBN
978-3-503-13670-4
Zentrales Mittel der staatlichen Wirtschaftslenkung ist die Subvention, entweder in Form der aktiven Finanzhilfe oder der Steuervergünstigung. Beide Varianten haben gemeinsam, dass das mit ihnen verfolgte Ziel nur erreicht werden kann, wenn die bestimmungsgemäße Verwendung sichergestellt ist. Ein Verstoß gegen die regelmäßig mit der Subvention verknüpften Verwendungsbeschränkungen wird im deutschen Strafrecht auf zweierlei Weise sanktioniert:
- im Bereich der aktiven Finanzhilfen durch § 246 Abs. 1 Nr. 2 StGB
- im Bereich der Steuervergünstigungen durch § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO.
Dr. Paul Braeuer analysiert die Figur der Verwendungsbeschränkung und die strafrechtliche Sanktionierung ihrer Verletzung in beiden Varianten und zeigt die Problematik der Ungleichbehandlung dezidiert auf.
An ausgewählten Beispielen aus dem praktisch relevanten Bereich des Energiesteuerrechts wird veranschaulicht, wie Verwendungsbeschränkungen wirken und auf welche Weise sie zum Einsatz kommen.
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