Privater Befehl und Zwang

In der österreichischen Rechtsordnung finden sich eine Reihe von Bestimmungen, die es Privaten erlauben, anderen Privaten Befehle zu erteilen oder über sie unmittelbaren Zwang auszuüben, ohne dass dabei eine Beleihung und damit eine Zurechnung dieser Akte zum Staat hergestellt wird. Diese privaten Befehls- und Zwangsbefugnisse wie die Obsorge, die Notwehr oder das private Anhalterecht werden nun erstmals systematisch dargestellt und umfassend verfassungsrechtlich geprüft. Besonderes Gewicht erhalten dabei die Fragen nach ihrer Vereinbarkeit mit dem staatlichen Gewaltmonopol und nach der Bedeutung verfassungsrechtlich festgelegter Staatsaufgaben für die Auslagerung von Eingriffsbefugnissen an Private. Konkrete Beispielfälle veranschaulichen die in der Praxis auftretenden Probleme. Durch eine strenge Trennung von allgemeinem und besonderem Teil werden sowohl die allgemeinen verfassungsdogmatischen Probleme als auch die spezifischen Bereichsprobleme in jeweils geschlossener Form präsentiert.

Dr. Benjamin Kneihs ist Universitätsprofessor für Verfassungs- und Verwaltungsrecht am Fachbereich für Öffentliches Recht der Universität Salzburg