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Produktbild: Der deutsche Chemiewaffen-Verzicht Rechtsentwicklungen seit 1945
Band 116

Der deutsche Chemiewaffen-Verzicht Rechtsentwicklungen seit 1945 Germany’s Renunciation of Chemical Weapons Legal Developments since 1945

Aus der Reihe Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

49,95 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

05.12.2011

Verlag

Springer Berlin

Seitenzahl

400

Maße (L/B/H)

23,5/15,5/2,4 cm

Gewicht

645 g

Auflage

Softcover reprint of the original 1st ed. 1994

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-642-79206-9

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

05.12.2011

Verlag

Springer Berlin

Seitenzahl

400

Maße (L/B/H)

23,5/15,5/2,4 cm

Gewicht

645 g

Auflage

Softcover reprint of the original 1st ed. 1994

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-642-79206-9

Herstelleradresse

Springer-Verlag GmbH
Tiergartenstr. 17
69121 Heidelberg
DE

Email: ProductSafety@springernature.com

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  • Produktbild: Der deutsche Chemiewaffen-Verzicht Rechtsentwicklungen seit 1945
  • Inhaltsübersicht.- Einführung.- Erster Teil: Chemische Waffen in Politik und Völkerrecht — Fakten und Hintergründe —.- 1. Kapitel: Chemische Kriegführung und chemische Waffen.- 1. Zur Geschichte chemischer Kriegführung.- 2. Entwicklungsstand und militärische Bedeutung chemischer Waffen.- a) Die chemischen Kampfstoffe im Überblick.- aa) anti-personnel agents.- bb) anti-plant und anti-materiel agents.- cc) Spätfolgen und Umweltbeeinträchtigungen.- b) Bauprinzipien chemischer Waffen und Einsatzmittel (Trägersysteme).- c) Die militärische Bedeutung chemischer Waffen.- 3. Die sicherheitspolitische Bedeutung chemischer Waffen.- a) Allgemeine Grundsätze.- b) Die sicherheitspolitische Bedeutung chemischer Waffen in Europa zu Beginn der achtziger Jahre.- c) Der Wandel in Mittelosteuropa Ende der achtziger Jahre und seine Bedeutung für die sicherheitspolitischen Konzepte in Europa.- d) Die mit der Proliferation chemischer Waffen verbundenen Probleme.- 4. Zusammenfassung.- 2. Kapitel: Chemische Waffen als Gegenstand von Rüstungskontrolle und Abrüstung (allgemeiner Überblick).- 1. Das allgemeine (d.h. nicht speziell auf Deutschland bezogene) völkerrechtliche Verbot des Einsatzes chemischer (giftiger) Waffen.- a) Die St. Petersburger Erklärung von 1868.- b) Deklarationsentwurf der Brüsseler Konferenz von 1874.- e) Die Regelung der Haager Landkriegsordnung von 1899/1907 und die Haager Gaserklärung von 1899.- d) Das Genfer Giftgasprotokoll vom 17. Juni 1925.- e) Sonstige vertragliche Beschränkungen.- f) Völkergewohnheitsrecht.- g) Das Einsatzverbot der Chemiewaffen-Konvention.- 2. Die auf C-Waffen bezogenen Vorschriften in Friedensverträgen.- a) Friedensverträge nach dem I. Weltkrieg.- b) Friedensverträge nach dem II. Weltkrieg.- c) Die Stellungnahme Finnlands vom Herbst 1990 zum Friedensvertrag von 1947.- d) Der österreichische Staatsvertrag von 1955.- e) Das WEU-Protokoll Nr. III über die Rüstungskontrolle vom 23. Oktober 1954.- 3. C-Waffen als Verhandlungsgegenstand internationaler Abrüstungskonferenzen.- a) Die Entwicklungen zwischen den beiden Weltkriegen.- b) Die Entwicklungen nach dem II. Weltkrieg.- 3. Kapitel: Deutschland und C-Waffen — ein rechtliches Sonderregime?.- 1. Zur Unterscheidung zwischen kriegsrechtlichen Anwendungsverboten und präventiven C-Waffen-Regelungen.- 2. Die auf Deutschland bezogenen Rechtsnormen im Überblick und ihre Vergleichbarkeit mit anderen — insbesondere friedensvertraglichen — Regelungen.- 3. Zusammenfassung.- Zweiter Teil: C-Waffen-Regelungen für Deutschland von 1945 bis 1990.- 4. Kapitel: Das Potsdamer Abkommen und die Kontrollratsgesetze.- 1. Das Potsdamer Abkommen.- 2. Die Kontrollratsgesetze.- a) Das Kontrollratsgesetz Nr. 25 zur Regelung und Überwachung der naturwissenschaftlichen Forschung.- b) Das Kontrollratsgesetz Nr. 43 — Verbot der Herstellung, der Einfuhr, der Ausfuhr, der Beförderung und der Lagerung von Kriegsmaterial —.- c) Bewertung der beiden Kontrollratsgesetze.- 5. Kapitel: Das Besatzungsrecht in den Westzonen.- 1. Das Tripartite-Abkommen vom 14. April 1949.- a) Rechtsnatur des Abkommens.- b) Inhalt des Abkommens.- c) Verhältnis des Abkommens zu den Kontrollrats- und Zonengesetzen.- 2. Zonale Gesetzgebung.- 3. Die Gesetzgebung der Alliierten Hohen Kommission.- 6. Kapitel: Der Vertrag über die Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft..- 1. Der historisch-politische Kontext.- 2. Das Chemiewaffenverbot des EVG-Vertrags.- a) Der Aufbau des Art. 107 EVG-Vertrag.- b) Das CW-relevante Rüstungsmaterial und die Definition der chemischen Waffe im EVG-Vertrag.- aa) CW-Einsatzmittel.- bb) Chemische Substanzen.- cc) Produktionsanlagen.- dd) Bewertung.- c) Die geregelten Aktivitäten.- d) Die Ausgestaltung als repressives Verbot mit Befreiungsvorbehalt.- 7. Kapitel: Das Herstellungsverbot im Rahmen des WEU-Protokolls Nr. III. über die Rüstungskontrolle.- 1. Der Verhandlungshintergrund.- 2. Die Ablösung des Besatzungsrechts und der friedensvertragliche Charakter des Herstellungsverbots.- 3. Einseitige Erklärung oder Vertrag?.- a) Zur Unterscheidung einseitiger Erklärungen und vertraglicher Vereinbarungen.- b) Die vertragliche Ausgestaltung des CW-Herstellungs-verbots.- 4. Die Diskussion über den möglicherweise diskriminierenden Charakter des Herstellungsverbots.- 5. Die Definition der chemischen Waffe.- 6. Die Beschränkung der materiellen Verbotsreichweite durch die geregelten Aktivitäten.- 7. Hinweise auf das Kontrollsystem.- 8. Kapitel: Die Implementierung der materiellen Verbotsbestimmungen in der Bundesrepublik.- 1. Die Adressaten des Herstellungsverbots.- 2. Das Zustimmungsgesetz..- 3. Die Rechtslage bis zum Inkrafttreten des Kriegswaffen-kontrollgesetzes.- 4. Das Herstellungsverbot im Eriegswaffenkontrollgesetz.- 9. Kapitel: Völkerrechtlich relevante Praxis der Bundesrepublik Deutschland bis zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten.- 1. Die internationalen Bemühungen um ein weltweites Verbot chemischer Waffen bis 1990.- 2. Stellungnahmen der zuständigen bundesdeutschen Organe.- 3. Untersuchung der Verbindlichkeit der Presse-Erklärung vom 10. April 1972.- a) Voraussetzungen der Verbindlichkeit einseitiger Erklärungen im Völkerrecht.- b) Die Presse-Erklärung vom 10. April 1972.- 4. Bindungen aufgrund der estoppel-Doktrin.- 5. Zusammenfassung.- 10. Kapitel: Rechtsnormen für die sowjetische Besatzungszone und die spätere DDR.- 1. Die Ablösung der Kontrollratsgesetze in der DDR.- 2. Die Bedeutung des Potsdamer Abkommens in Ermangelung einer speziellen völkervertraglichen CW-Präventivregelung für die DDR.- 3. Völkerrechtlich relevante Praxis der DDR nach 1955 und Bindungen aufgrund der estoppel-Doktrin.- 4. Einschlägige innerstaatliche Bestimmungen der DDR.- 5. Zusammenfassung.- 11. Kapitel: Rechtsnormen für Berlin.- 1. Die Rechtslage Berlins von 1945 bis 1990.- a) Legislative Kompetenzen der Alliierten Kommandantur bis zum faktischen Ende der Vier-Mächte-Verwaltung Berlins.- b) Die Entwicklung in den westlichen Sektoren nach 1948.- c) Die Entwicklung im Ostsektor nach 1948.- 2. Die Fortgeltung der Kontrollratsgesetze Nr. 25 und Nr. 43 in Berlin.- a) Zur Fortgeltung in den Westsektoren.- aa) Kontrollratsgesetz Nr. 25.- bb) Kontrollratsgesetz Nr. 43.- b) Zur Fortgeltung im Ostsektor.- c) Bewertung.- Dritter Teil: Der deutsche CW-Verzicht im Zusammenhang mit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1990.- 12. Kapitel: Der zeitgeschichtliche Hintergrund und die Ablösung besatzungsrechtlicher Normen.- 1. Die „Zwei-plus-Vier“-Gespräche.- 2. Die Positionen der Verhandlungspartner zu den Abrüstungs- und Rüstungskontrollbestimmungen des Vertrags über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland.- a) Die beiden deutschen Staaten.- b) Die UdSSR.- c) Frankreich.- d) Großbritannien und die USA.- 3. Die Ablösung besatzungsrechtlicher Normen.- 13. Kapitel: Der Chemiewaffen-Verzicht im Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland.- 1. Die Rechtsverbindlichkeit des Verzichts.- 2. Der Vertragscharakter der Verzichtsverpflichtung.- 3. Die materielle Verbotsreichweite des Chemiewaffen-Verzichts.- a) Die Bekräftigung alter Verpflichtungen — deklaratorischer oder konstitutiver Charakter der Vorschrift?.- b) Der Herstellungsverzicht.- c) Das Besitzverbot.- d) Der Verzicht auf Verfügungsgewalt über chemische Waffen.- aa) Der Begriff der Verfügungsgewalt im Kontext des Nichtverbreitungsvertrags.- bb) Vergleichende Hinweise auf die B-Waffen-Konvention.- cc) Inhaltliche Zielrichtung des Verzichts auf Verfügungsgewalt über chemische Waffen: Begrenzung von Bündnisoptionen oder Proliferationshindernis?.- e) Ergänzende Überlegungen zur Begründung eines Weitergabeverbots.- 4. Der einschlägige Chemiewaffen-Begriff.- 5. Anmerkungen zur Implementierung des Chemiewaffen-Verzichts.- a) Auswirkungen auf die Aktivitäten von Privatpersonen.- b) Die Auswirkungen des Verzichts auf die Verfügungsgewalt über chemische Waffen auf die Stellung des vereinten Deutschlands in der NATO.- 6. Der Chemiewaffen-Verzicht als statusvertragliche Verpflichtung?.- 14. Kapitel: Die Verzichtserklärung vom 22. August 1990.- 15. Kapitel: Der „Zwei-plus-Vier“-Vertrag als Fortschreibung des WEU-Protokolls Nr. III.- 1. Das Verhältnis zu den Regelungen des WEU-Protokolls Nr. III.- 2. Zwischenergebnis.- Vierter Teil: Die materiellen Bestimmungen der Chemiewaffen- Konvention und ihre Relevanz für den deutschen Chemiewaffen-Verzicht.- 16. Kapitel: Der Abschluß der Genfer Verhandlungen (1991/1992).- 1. Die zentralen Probleme der letzten Verhandlungsphase.- 2. Die vom vereinten Deutschland verfolgte Politik im Rahmen der Genfer Verhandlungen.- 17. Kapitel: Die materiellen Verbotsbestimmungen der Konvention.- 1. Die verbotenen Handlungen der Präventivregelung.- a) Das Erwerbsverbot.- b) Das Besitzverbot und die Verpflichtung zur Zerstörung vorhandener Bestände.- c) Das Weitergabeverbot.- d) Das Verbot, militärische Vorbereitungen für den Einsatz chemischer Waffen zu treffen.- e) Teilnahmehandlungen.- 2. Das geregelte Rüstungsmaterial: die Chemiewaffen-Definition der Konvention.- 3. Anmerkungen zum Kontrollsystem der Chemiewaffen-Konvention.- 18. Kapitel: Nationale Umsetzung der Chemiewaffen-Konvention.- 1. Art. VII der Chemiewaffenkonvention — vertragliche Grundlage nationaler Implementierungsmaßnahmen.- 2. Europarechtliche Aspekte der Implementierung der Chemiewaffen-Konvention.- Abschließende Überlegungen.- 1. Zur Konkurrenz der unterschiedlichen Rechtsgrundlagen des deutschen CW-Verzichts.- 2. Die Bedeutung des zeitgeschichtlichen Umfelds für die Entwicklung der rechtlichen Regelung des deutschen CW-Verzichts.- Zusammenfassung.- Summary.