Staatsaufbau in Afghanistan Zur Legitimität eines Staates, der durch externe Intervention seine Staatlichkeit erhalten soll
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Sprache:Deutsch
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Produktdetails
Format
ePUB
Kopierschutz
Nein
Family Sharing
Nein
Text-to-Speech
Ja
Erscheinungsdatum
30.09.2010
Verlag
GRINSeitenzahl
49 (Printausgabe)
Dateigröße
1205 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783640713905
1. Einleitung
"Von einer Legitimitätskrise kann dann gesprochen werden, wenn (große) Teile der Bevölkerung an den Grundwerten oder an der Rechtmäßigkeit des Handelns der Herrschenden zweifeln (Schubert/Klein 2007: 183)".
Dieser Definition folgend, befindet sich die gegenwärtige Regierung Afghanistans offenkundig in einer Legitimitätskrise. Weder die Regierung, noch die Staatsaufbau- Mission (inklusive ausländischer Truppenpräsenz) genießen ein ausreichendes Maß an lokaler Zustimmung. Dies belegen aktuelle Bevölkerungsumfragen und stetig steigende Anschlagszahlen. "In Afghanistan müssen die internationalen Truppen nicht nur gegen erstarkte Taliban kämpfen, sondern in zunehmendem Maße auch gegen
eine feindliche Stimmung in der Bevölkerung", lautete das Ergebnis einer groß angelegten Umfrage der Rundfunkanstalten ARD, ABC und BBC im Februar 2009 (Henze 2009:1). Einrichtungen und Angehörige der Regierung geraten ebenso wie internationale Soldaten zunehmend ins Visier von Aufständischen. Dessen ungeachtet gilt der Demokratisierungsprozess, wie er im Petersberger Abkommen 2001 vorgesehen war, seit den Parlamentswahlen vom September 2005 formal als abgeschlossen. Ernstzunehmenden Wahlbetrugsvorwürfen zum Trotz wurde Präsident Hamid Karzai im November 2009 für eine zweite Amtszeit vereidigt. Nach offiziellen afghanischen Angaben hat das Volk ihn mit absoluter Mehrheit im Amt bestätigt. Institutionell verfügt Afghanistan mit eigener Verfassung, Zweikammerparlament,
Oberstem Gerichtshof und eigenen Polizei- und Streitkräften über wichtige Institutionen einer modernen Demokratie. Außerdem ist Afghanistan laut Freedom House Bericht 2007 im Bezug auf garantierte Bürgerrechte "freier" als Russland oder Thailand (Ruttig 2008: 7). Es drängt sich daher nach mehr als acht Jahren "Kapazitätsaufbau" die Frage auf: Was verhindert die Akzeptanz der von den Interventen oktroyierten Ordnung?
Sowohl in der breiten Öffentlichkeit, als auch in der Wissenschaft werden gemeinhin zwei Antworten auf diese Frage gegeben. Die erste These hebt im Kern auf die grundsätzliche Diskrepanz ab, dass es sich beim Staatsaufbau in Afghanistan um ein Projekt der internationalen Gemeinschaft ohne (ausreichend) lokale Verwurzelung
handelt. Wie kritische Stimmen sagen: Aus der Weigerung zu akzeptieren, dass die Legitimität der internationalen Administration aus einer militärischen Okkupation herrührt, ergibt sich eine Inkonsistenz zwischen den Mitteln und den Zielen der Administration.
"Von einer Legitimitätskrise kann dann gesprochen werden, wenn (große) Teile der Bevölkerung an den Grundwerten oder an der Rechtmäßigkeit des Handelns der Herrschenden zweifeln (Schubert/Klein 2007: 183)".
Dieser Definition folgend, befindet sich die gegenwärtige Regierung Afghanistans offenkundig in einer Legitimitätskrise. Weder die Regierung, noch die Staatsaufbau- Mission (inklusive ausländischer Truppenpräsenz) genießen ein ausreichendes Maß an lokaler Zustimmung. Dies belegen aktuelle Bevölkerungsumfragen und stetig steigende Anschlagszahlen. "In Afghanistan müssen die internationalen Truppen nicht nur gegen erstarkte Taliban kämpfen, sondern in zunehmendem Maße auch gegen
eine feindliche Stimmung in der Bevölkerung", lautete das Ergebnis einer groß angelegten Umfrage der Rundfunkanstalten ARD, ABC und BBC im Februar 2009 (Henze 2009:1). Einrichtungen und Angehörige der Regierung geraten ebenso wie internationale Soldaten zunehmend ins Visier von Aufständischen. Dessen ungeachtet gilt der Demokratisierungsprozess, wie er im Petersberger Abkommen 2001 vorgesehen war, seit den Parlamentswahlen vom September 2005 formal als abgeschlossen. Ernstzunehmenden Wahlbetrugsvorwürfen zum Trotz wurde Präsident Hamid Karzai im November 2009 für eine zweite Amtszeit vereidigt. Nach offiziellen afghanischen Angaben hat das Volk ihn mit absoluter Mehrheit im Amt bestätigt. Institutionell verfügt Afghanistan mit eigener Verfassung, Zweikammerparlament,
Oberstem Gerichtshof und eigenen Polizei- und Streitkräften über wichtige Institutionen einer modernen Demokratie. Außerdem ist Afghanistan laut Freedom House Bericht 2007 im Bezug auf garantierte Bürgerrechte "freier" als Russland oder Thailand (Ruttig 2008: 7). Es drängt sich daher nach mehr als acht Jahren "Kapazitätsaufbau" die Frage auf: Was verhindert die Akzeptanz der von den Interventen oktroyierten Ordnung?
Sowohl in der breiten Öffentlichkeit, als auch in der Wissenschaft werden gemeinhin zwei Antworten auf diese Frage gegeben. Die erste These hebt im Kern auf die grundsätzliche Diskrepanz ab, dass es sich beim Staatsaufbau in Afghanistan um ein Projekt der internationalen Gemeinschaft ohne (ausreichend) lokale Verwurzelung
handelt. Wie kritische Stimmen sagen: Aus der Weigerung zu akzeptieren, dass die Legitimität der internationalen Administration aus einer militärischen Okkupation herrührt, ergibt sich eine Inkonsistenz zwischen den Mitteln und den Zielen der Administration.
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