Die Genehmigung gesonderter Anschlusskostenbeiträge im Telekommunikationsrecht
-
- Taschenbuch
- eBook ausgewählt
-
Form:Einzelkauf Download
-
Sprache:Deutsch
15,99 €
inkl. gesetzl. MwSt.Beschreibung
Produktdetails
Format
ePUB
Kopierschutz
Nein
Family Sharing
Nein
Text-to-Speech
Ja
Erscheinungsdatum
08.11.2010
Verlag
GRINSeitenzahl
41 (Printausgabe)
Dateigröße
886 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783640743254
Sowohl auf Bundes- als auch auf Gemeinschaftsebene veränderte sich das Telekommunikationsrecht bis zur Mitte der 2000er Jahre noch schneller als heute. Bei näherer Betrachtung der damaligen Entwicklung entsteht der Eindruck, dass diese Zeit von Rechtsunsicherheit und Widersprüchlichkeit geprägt war.
Beispielhaft dafür ist die Genehmigung von Anschlusskostenbeiträgen. Sie wurden im Zeitraum Juli bis November 2003 von der Deutsche Telekom AG erhoben und von der Bundesnetzagentur (BNetzA), im Jahr 2003 noch Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), genehmigt. Dies führte damals zu vielen Kontroversen und zu einem Rechtsstreit, der noch Jahre später die höchsten Gerichte auf Bundes- und Gemeinschaftsebene beschäftigte, bevor er im Jahr 2009 endgültig vom BVerwG entschieden wurde.
Ziel dieser Arbeit ist es, zu überprüfen, warum die Genehmigung gesonderter Anschlusskostenbeiträge im Jahr 2003 mit den damaligen Zielen der Vorgaben und gesetzlichen Regelungen nicht im Einklang stand und ob bei Anwendung eines anderen rechtlichen Maßstabs durch die RegTP eine rechtmäßige Genehmigung von Anschlusskostenbeiträgen möglich gewesen wäre.
Anfangs bedarf es einer kurzen Einführung in die rechtlichen und wirtschaftlichen Grundstrukturen des Telekommunikationssektors und die daraus resultierende sektorspezifische Regulierung.
Zur Klärung der Rechtmäßigkeit einer Genehmigung von Anschlusskostenbeiträgen werden verschiedene Prüfungsmaßstäbe untersucht. In einem weiteren Schritt wird überprüft, ob die Genehmigung gesonderter Anschlusskostenbeiträge den Anforderungen dieser Maßstäbe genügt und ob eine Genehmigung unter anderen als den von der RegTP angewendeten Maßstäben möglicherweise rechtmäßig gewesen wäre.
Die Arbeit schließt mit einer Betrachtung der heutigen Rechtspraxis, denn die aktuelle Diskussion über Entgelte im Bereich des Ausbau des Breitbandnetzes weist Parallelen zu der damaligen Kontroverse um Anschlusskostenbeiträge auf, sowie einem Fazit.
Noch keine Bewertungen vorhanden
Verfassen Sie die erste Bewertung zu diesem Artikel
Helfen Sie anderen Kundinnen und Kunden durch Ihre Meinung.
Kurze Frage zu unserer Seite
Vielen Dank für Ihr Feedback
Wir nutzen Ihr Feedback, um unsere Produktseiten zu verbessern. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen keine Rückmeldung geben können. Falls Sie Kontakt mit uns aufnehmen möchten, können Sie sich aber gerne an unseren Kund*innenservice wenden.
zum Kundenservice