Ist das Amt des Bundespräsidenten entbehrlich?
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Sprache:Deutsch
5,99 €
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Produktdetails
Format
ePUB
Kopierschutz
Nein
Family Sharing
Nein
Text-to-Speech
Ja
Erscheinungsdatum
13.11.2012
Verlag
GRINSeitenzahl
11 (Printausgabe)
Dateigröße
271 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783656309086
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Gelsenkirchen, Sprache: Deutsch, Abstract: "Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres, sind auf heftige Kritik gestoßen. ...Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten, mit sofortiger Wirkung"
Mit diesen Worten erklärte der ehemalige Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland (BRD) Horst Köhler, seinen Rücktritt. Dies ist das zweite Mal in der Geschichte der BRD, dass ein Bundespräsident von seinem Amt zurücktritt. Bereits am 30. Juni 1969 entschied sich der ehemalige Bundespräsident Heinrich Lübke, auf Grund gesundheitlicher Probleme, zweieinhalb Monate vor den Neuwahlen des Bundespräsidenten, zu einem Rücktritt. Der Rücktritt Horst Köhlers gab Anlass zu einer Diskussion, ob wir in unserer heutigen Zeit überhaupt noch einen Bundespräsidenten benötigen.
Die Tageszeitung "Der Tagesspiegel" schrieb hierzu am 03.06.2010 einen Beitrag mit der Überschrift " Überflüssiges Amt? Sparvorschlag Bundespräsident!" Ob dies eine sinnvolle Forderung ist kann hier noch nicht beantwortet werden, daher ist zunächst zu prüfen welche Aufgaben zum Amt des Bundespräsidenten gehören.
Durch die Aussprache des Amtseides gem. Art. 56 GG, der da lautet:
"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
übernimmt der Bundespräsident eine große Verantwortung gegenüber dem deutschen Volke und stellt an sich selbst einen sehr hohen Anspruch.
Auf Grund dieses Amtseides und der im Grundgesetz verankerten Position des Bundespräsidenten, als Organ der Verfassung, sollte man davon ausgehen, dass es sich bei diesem Amt, als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, um ein einflussreiches Amt im Bereich der politischen Prozesse handelt. Fraglich ist nun, ob wir in Deutschland an unserem Staatsmodel mit einem Bundespräsidenten, als Staatsoberhaupt festhalten sollen. In dieser Arbeit gehe ich den Fragen nach ob der Bundespräsident entscheidende Handlungskompetenzen in der Politik besitzt, oder ob sich seine Funktionen nur auf repräsentative Zwecke beschränken, so dass eine Diskussion zur Abschaffung dieses Amtes gerechtfertigt ist.
Mit diesen Worten erklärte der ehemalige Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland (BRD) Horst Köhler, seinen Rücktritt. Dies ist das zweite Mal in der Geschichte der BRD, dass ein Bundespräsident von seinem Amt zurücktritt. Bereits am 30. Juni 1969 entschied sich der ehemalige Bundespräsident Heinrich Lübke, auf Grund gesundheitlicher Probleme, zweieinhalb Monate vor den Neuwahlen des Bundespräsidenten, zu einem Rücktritt. Der Rücktritt Horst Köhlers gab Anlass zu einer Diskussion, ob wir in unserer heutigen Zeit überhaupt noch einen Bundespräsidenten benötigen.
Die Tageszeitung "Der Tagesspiegel" schrieb hierzu am 03.06.2010 einen Beitrag mit der Überschrift " Überflüssiges Amt? Sparvorschlag Bundespräsident!" Ob dies eine sinnvolle Forderung ist kann hier noch nicht beantwortet werden, daher ist zunächst zu prüfen welche Aufgaben zum Amt des Bundespräsidenten gehören.
Durch die Aussprache des Amtseides gem. Art. 56 GG, der da lautet:
"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
übernimmt der Bundespräsident eine große Verantwortung gegenüber dem deutschen Volke und stellt an sich selbst einen sehr hohen Anspruch.
Auf Grund dieses Amtseides und der im Grundgesetz verankerten Position des Bundespräsidenten, als Organ der Verfassung, sollte man davon ausgehen, dass es sich bei diesem Amt, als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, um ein einflussreiches Amt im Bereich der politischen Prozesse handelt. Fraglich ist nun, ob wir in Deutschland an unserem Staatsmodel mit einem Bundespräsidenten, als Staatsoberhaupt festhalten sollen. In dieser Arbeit gehe ich den Fragen nach ob der Bundespräsident entscheidende Handlungskompetenzen in der Politik besitzt, oder ob sich seine Funktionen nur auf repräsentative Zwecke beschränken, so dass eine Diskussion zur Abschaffung dieses Amtes gerechtfertigt ist.
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