Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" Ein sinnvolles Instrument der Netzpolitik?
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Sprache:Deutsch
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Produktdetails
Format
Kopierschutz
Nein
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Nein
Text-to-Speech
Nein
Erscheinungsdatum
13.02.2014
Verlag
GRINSeitenzahl
18 (Printausgabe)
Dateigröße
719 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783656593683
Zahlreiche Regulierungsmaßnahmen auf globaler, europäischer sowie national- staatliche Ebene zeugen von den Bemühungen das Internet, trotz seiner charakteristischen Freiheit, nicht zu einem rechtsfreien Raum werden zu lassen.
In Deutschland wurden zwar mit dem Telemediengesetz sowie mit der neunten A¿nderung des Rundfunkstaatsvertrages 2007 rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen (Fischer, 2008, S.4).
Das Thema Internet mit seinen sich immer wieder neu ergebenden Problemstellungen spielte im politischen Alltag jedoch keine wirklich bedeutende Rolle, bis 2010 die Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" eingesetzt wurde. Sie ist die erste ihrer Art und soll sich als parlamentarisches Instrument mit konkreten Fragen der Netzpolitik auseinandersetzen und Lösungen finden. Doch wird ihre Arbeit oft kritisiert und die Effizienz bezweifelt.
Diese Arbeit geht der Frage nach, wie sinnvoll der Einsatz einer solchen Enquete-Kommission für die Netzpolitik ist und befasst sich im ersten Teil mit Struktur solcher Kommissionen im Allgemeinen, um dann im zweiten Teil konkret auf die Arbeit der Enquete "Internet und Digitale Gesellschaft" einzugehen. Dabei wird anhand der Debatte um die Netzneutralität aufgezeigt wo Chancen Grenzen dieser liegen.
Im letzten Teil folg ein Fazit sowie ein Ausblick auf die weitere Arbeit der Enquete, die dieses Jahr ausläuft. Dabei wird aktuell die Frage diskutiert, ob eine Weiterführung der Kommission oder die Umwandlung in einen ständigen Ausschuss stattfinden soll.
Auf Grund der Aktualität dieser Thematik bietet die herkömmliche Literatur wenig Material, weshalb hauptsächlich Onlinequellen des Deutschen Bundestages sowie Netzzeitungen herangezogen wurden.
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