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Produktbild: ABGB Praxiskommentar / ABGB Praxiskommentar - Band 5a

ABGB Praxiskommentar / ABGB Praxiskommentar - Band 5a KSchG, FAGG, FernFinG, ECG, VKrG, BTVG, TNG

Aus der Reihe Kommentar

199,00 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei


Beschreibung

Produktdetails

Einband

Gebundene Ausgabe

Erscheinungsdatum

23.06.2015

Herausgeber

Michael Schwimann + weitere

Verlag

LexisNexis Verlag ARD ORAC GmbH

Seitenzahl

1008

Maße (B/H)

16,8/24 cm

Gewicht

1900 g

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-7007-6185-3

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Gebundene Ausgabe

Erscheinungsdatum

23.06.2015

Herausgeber

Verlag

LexisNexis Verlag ARD ORAC GmbH

Seitenzahl

1008

Maße (B/H)

16,8/24 cm

Gewicht

1900 g

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-7007-6185-3

Herstelleradresse

LexisNexis Verlag ARD ORAC GmbH
Trabrennstr. 2A
1020 Wien
Österreich
Email: bestellung@lexisnexis.at
Url: www.lexisnexis.at
Telephone: +43 1 534520
Fax: +43 1 53452141

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  • Produktbild: ABGB Praxiskommentar / ABGB Praxiskommentar - Band 5a

  • Vorwort V


    Für den Benützer VII


    Abkürzungsverzeichnis XIX


    Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur XLI


    Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch


    […]


    Zweiter Teil


    Von dem Sachenrechte


    […]


    Erste Abteilung des Sachenrechtes


    Von den dinglichen Rechten


    […]


    Fünftes Hauptstück


    Von Erwerbung des Eigentumes durch Übergabe


    […]


    § 429. Folge in Rücksicht der übersendeten 1


    […]


    Zweite Abteilung


    Von den persönlichen Sachenrechten


    […]


    Siebzehntes Hauptstück


    Von Verträgen und Rechtsgeschäften überhaupt


    […]


    § 905. 3


    […]


    Dritter Teil


    […]


    Drittes Hauptstück


    Von Aufhebung der Rechte und Verbindlichkeiten


    […]


    § 1420. 12


    […]


    Fünftes Hauptstück


    […]


    § 1503. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ab 1. Februar 2013 13


    Konsumentenschutzgesetz


    I. Hauptstück


    Besondere Bestimmungen für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern


    Abschnitt I


    Geltungsbereich


    § 1. 18


    § 2. 30


    Abschnitt II


    Allgemeine Regeln


    § 3. Rücktrittsrecht 32


    § 3a. 46


    § 4. 51


    § 5. Kostenvoranschläge 57


    § 5a. Allgemeine Informationspflichten des Unternehmers 60


    § 5b. Telefonische Vertragsabschlüsse im Zusammenhang mit Gewinnzusagen oder Wett- und Lotteriedienstleistungen 68


    § 5c. Verbindlichkeit von Gewinnzusagen 69


    § 6. Unzulässige Vertragsbestandteile 74


    § 6a. Erfüllung einer Geldschuld 129


    § 6b. Kosten telefonischer Kontaktaufnahme nach Vertragsabschluss 132


    § 6c. Zusätzliche Zahlungen 133


    § 7. Angeld und Reugeld 138


    § 7a. Leistungsfrist bei Verträgen über Waren 140


    § 7b. Gefahrenübergang bei Übersendung der Ware 144


    § 8. Gewährleistung 146


    § 9. 151


    § 9a. 156


    § 9b. Vertragliche Garantie 158


    § 10. Umfang der Vertretungsmacht und mündliche Zusagen 163


    § 11. Verbot des Orderwechsels 168


    § 12. Verbot der Gehaltsabtretung 169


    § 13. Terminsverlust 174


    § 13a. Verbraucherverträge mit Auslandsbezug 179


    § 14. Gerichtsstand 182


    Abschnitt III


    Besondere Vertragsarten


    § 15. Verträge über wiederkehrende Leistungen 188


    §§ 16–25. aufgehoben. 192


    § 25a. Kreditgeschäfte von Ehegatten 192


    § 25b. Kreditverbindlichkeiten von Verbrauchern 195


    § 25c. 197


    § 25d. Mäßigungsrecht 206


    §§ 26–26c. aufgehoben 212


    § 26d. Wohnungsverbesserung 212


    § 27. Vorauszahlungskäufe 214


    § 27a. Werkvertrag 216


    § 27b. Verträge zwischen Heimträgern und -bewohnern 218


    § 27c. Informationspflicht 221


    § 27d. Inhalt und Form des Heimvertrags 223


    § 27e. Vertrauensperson 230


    § 27f. Entgeltminderung 231


    § 27g. Kautionen und unzulässige Vereinbarungen 235


    § 27h. Kündigung durch Heimbewohner, Todesfall 237


    § 27i. Kündigung durch Heimträger 238


    II. Hauptstück


    Verbandsklage


    § 28. Unterlassungsanspruch 242


    § 29. Klageberechtigung 243


    § 30. Anwendung des UWG 243


    III. Hauptstück


    Ergänzende Bestimmungen


    § 30a. Rücktritt von Immobiliengeschäften 262


    § 30b. Besondere Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers 268


    § 30c. Höchstdauer von Alleinvermittlungsaufträgen 273


    § 31. Schriftlichkeit und zwingende Bestimmungen beim Maklervertrag 275


    § 31a. Entfallen 279


    § 31b. Reiseveranstaltungsvertrag 279


    § 31c. 288


    § 31d. 295


    § 31e. 300


    § 31f. 319


    § 32. Strafbestimmungen 321


    §§ 33–37. betreffend Änderungen des ABGB, des HGB, des WucherG, der ZPO und der EO, sind nicht abgedruckt


    § 38. Übergangs- und Schlußbestimmungen 322


    § 39. 322


    § 40. 323


    § 41. 323


    § 41a. 323


    § 42. 326


    Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz – FAGG


    1. Abschnitt


    Allgemeines


    § 1. Geltungsbereich 327


    § 2. Zwingendes Recht 351


    § 3. Begriffsbestimmungen 352


    2. Abschnitt


    Informationspflichten


    § 4. Inhalt der Informationspflicht; Rechtsfolgen 366


    § 5. Informationserteilung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen 385


    § 6. Vereinfachte Informationserteilung bei Handwerkerverträgen 388


    § 7. Informationserteilung bei Fernabsatzverträgen 392


    § 8. Besondere Erfordernisse bei elektronisch geschlossenen Verträgen 398


    § 9. Besondere Erfordernisse bei telefonisch geschlossenen Verträgen 403


    § 10. Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist 406


    3. Abschnitt


    Rücktritt vom Vertrag


    § 11. Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist 410


    § 12. Unterbliebene Aufklärung über das Rücktrittsrecht 418


    § 13. Ausübung des Rücktrittsrechts 422


    § 14. Pflichten des Unternehmers bei Rücktritt des Verbrauchers vom Vertrag 426


    § 15. Pflichten des Verbrauchers bei Rücktritt vom Kaufvertrag 432


    § 16. Pflichten des Verbrauchers bei Rücktritt von einem Vertrag über Dienstleistungen, Energie- und


    Wasserlieferungen oder digitale Inhalte 439


    § 17. Auswirkungen des Rücktritts auf akzessorische Verträge 447


    § 18. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 450


    4. Abschnitt


    Strafbestimmungen


    § 19 454


    5. Abschnitt


    Schlussbestimmungen


    § 20. Inkrafttreten 456


    § 21. Vollziehung 456


    § 22. Umsetzungshinweis 456


    ANHANG I 457


    Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz


    1. Abschnitt


    Allgemeine Bestimmungen


    § 1. Anwendungsbereich 461


    § 2. 461


    § 3. Anwendungsbereich 463


    § 4. Unwirksame Vereinbarungen 468


    2. Abschnitt


    Informationspflichten


    § 5. Vertriebsinformationen 468


    § 6. Informationen bei Ferngesprächen mit Verbrauchern 478


    § 7. Übermittlung der Vertragsbedingungen und Vertriebsinformationen 480


    3. Abschnitt


    Rücktritt vom Vertrag


    § 8. Rücktrittsrecht 482


    § 9. 485


    § 10. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 487


    § 11. 489


    § 12. 489


    4. Abschnitt


    Schlussbestimmungen


    § 13. In-Kraft-Treten 492


    § 14. Verweisungen 492


    § 15. Vollzug 493


    § 16. Hinweis auf Umsetzung 493


    E-Commerce-Gesetz


    1. Abschnitt


    Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen


    § 1. Anwendungsbereich 494


    § 2. 496


    § 3. Begriffsbestimmungen 497


    2. Abschnitt


    Zulassung von Diensten der Informationsgesellschaft


    § 4. Zulassungsfreiheit 507


    3. Abschnitt


    Informationspflichten


    § 5. Allgemeine Informationen 510


    § 6. Informationen über kommerzielle Kommunikation 520


    § 7. Nicht angeforderte kommerzielle Kommunikation 524


    § 8. Kommerzielle Kommunikation für Angehörige geregelter Berufe 528


    4. Abschnitt


    Abschluss von Verträgen


    § 9. Informationen für Vertragsabschlüsse 529


    § 10. Abgabe einer Vertragserklärung 534


    § 11. Vertragsbestimmungen und Geschäftsbedingungen 538


    § 12. Zugang elektronischer Erklärungen 541


    5. Abschnitt


    Verantwortlichkeit von Diensteanbietern


    § 13. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Durchleitung 544


    § 14. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Suchmaschinen 546


    § 15. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Zwischenspeicherungen (Caching) 550


    § 16. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Speicherung fremder Inhalte (Hosting) 552


    § 17. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links 555


    § 18. Umfang der Pflichten der Diensteanbieter 558


    § 19. Weitergehende Vorschriften 565


    6. Abschnitt


    Herkunftslandprinzip und Ausnahmen


    § 20. Herkunftslandprinzip 569


    § 21. Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip 572


    § 22. Abweichungen vom Herkunftslandprinzip 579


    § 23. 584


    7. Abschnitt


    Transparenz und Verbindung mit anderen Mitgliedstaaten


    § 24. Transparenz 586


    § 25. Verbindungsstelle 588


    8. Abschnitt


    Strafbestimmungen


    § 26. Verwaltungsübertretungen 589


    § 27. Tätige Reue 595


    9. Abschnitt


    Vollzugs- und Schlussbestimmungen


    § 28. In-Kraft-Treten 596


    § 29. Verweise auf andere Bundesgesetze 596


    § 30. Vollzug 596


    § 31. Hinweise auf Notifikation und Umsetzung 596


    Verbraucherkreditgesetz


    1. Abschnitt


    Regelungsgegenstand, Begriffsbestimmungen, zwingendes Recht


    § 1. Regelungsgegenstand 597


    § 2. Begriffsbestimmungen 604


    § 3. Unwirksame Vereinbarungen 625


    2. Abschnitt


    Verbraucherkreditverträge


    § 4. Anwendungsbereich 628


    § 5. Werbung 635


    § 6. Vorvertragliche Informationspflichten 640


    § 7. Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers 656


    § 8. Zugang zu Datenbanken 675


    § 9. Zwingende Angaben in Kreditverträgen 677


    § 10. Tilgungsplan 689


    § 11. Änderung des Sollzinssatzes; Kontomitteilung 691


    § 12. Rücktrittsrecht 695


    § 13. Verbundene Kreditverträge 710


    § 14. Kündigungsrecht und ähnliche Rechte des Kreditgebers 729


    § 15. Kündigung durch den Verbraucher 735


    § 16. Vorzeitige Rückzahlung 736


    § 17. Forderungsabtretung 747


    3. Abschnitt


    Überziehungsmöglichkeiten


    § 18. Definition und anwendbare Bestimmungen 750


    § 19. Vorvertragliche Informationspflichten bei kurzfristigen Überziehungsmöglichkeiten 753


    § 20. Zwingende Angaben bei kurzfristigen Überziehungsmöglichkeiten 760


    § 21. Kontoauszug 762


    § 22. Informationen bei Änderung des Sollzinssatzes 764


    4. Abschnitt


    Überschreitungen


    § 23. Definition und anwendbare Bestimmungen 766


    § 24. Zwingende Angaben im Vertrag und Informationspflichten 768


    5. Abschnitt


    Zahlungsaufschub und sonstige Finanzierungshilfen


    § 25. Anwendbare Bestimmungen 770


    § 26. Verbraucherleasingverträge 773


    6. Abschnitt


    Ergänzende Bestimmungen


    § 27. Berechnung des effektiven Jahreszinses 788


    § 28. Strafbestimmungen 790


    § 29. Inkrafttretens- und Übergangsbestimmung 793


    § 30. Vollziehung 795


    Anhang I 796


    Anhang II 798


    Anhang III 802


    Artikel 9 804


    Bauträgervertragsgesetz


    Artikel I


    Bauträgervertragsgesetz (BTVG)


    § 1. Geltungsbereich 805


    § 2. Begriffsbestimmungen 808


    § 3. Form des Vertrags 810


    § 4. Vertragsinhalt 812


    § 5. Gesetzliche Rücktrittsrechte des Erwerbers 821


    § 6. Vertragliche Rücktrittsrechte des Bauträgers 824


    § 7. Sicherung des Erwerbers 826


    § 8. Schuldrechtliche Sicherung 835


    § 9. Grundbücherliche Sicherstellung 839


    § 10. Zahlung nach Ratenplan 851


    § 11. Pfandrechtliche Sicherung 865


    § 12. Bestellung eines Treuhänders 868


    § 13. Feststellung des Baufortschritts, Bewertung des Pfandrechts 875


    § 14. Rückforderungsansprüche des Erwerbers bei vorzeitiger Zahlung 879


    § 15. Haftung des Bauträgers für Rückforderungsansprüche des Erwerbers 883


    § 16. Abtretung von Ansprüchen auf Grund mangelhafter Leistung 884


    § 17. Strafbestimmungen 886


    § 18. Inkrafttreten, Verweisungen und Vollziehungsklausel 886


    Teilzeitnutzungsgesetz 2011


    Vor § 1 TNG 2011 888


    1. Abschnitt


    Allgemeines


    § 1. Regelungsgegenstand; zwingendes Recht 890


    § 2. Begriffsbestimmungen 891


    2. Abschnitt


    Werbung


    § 3. Werbeangaben 898


    § 4. Werbe- oder Verkaufsveranstaltungen 900


    3. Abschnitt


    Vorvertragliche Informationen und Vertragsabschluss


    § 5. Vorvertragliche Informationspflichten 901


    § 6. Vertragsabschluss 904


    § 7. Vertragssprache 908


    4. Abschnitt


    Rücktritt vom Vertrag


    § 8. Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist 909


    § 9. Besondere Regeln bei Informationsmängeln 912


    § 10. Form der Rücktrittserklärung 914


    § 11. Kostenfreiheit des Rücktritts 914


    § 12. Zahlungen des Erwerbers vor Ablauf der Rücktrittsfrist 915


    § 13. Auswirkungen des Rücktritts auf akzessorische Verträge 917


    § 14. Auswirkungen des Rücktritts auf Kreditverträge 918


    5. Abschnitt


    Besondere Bestimmungen für Nutzungsvergünstigungsverträge


    § 15. Ratenzahlungsplan 919


    § 16. Kündigung 920


    6. Abschnitt


    Internationale Fälle


    § 17. 920


    7. Abschnitt


    Strafbestimmungen


    § 18. 922


    8. Abschnitt


    Schlussbestimmungen


    § 19. Inkrafttreten 924


    § 20. Vollziehung 924


    § 21. Umsetzungshinweis 924


    Anhang I 925


    Anhang II 928


    Anhang III 930


    Anhang IV 931


    Anhang V 934


    Stichwortverzeichnis 936