Band 9
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
17.12.2003
Verlag
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der WissenschaftenSeitenzahl
234
Maße (L/B/H)
21/14,8/1,3 cm
Gewicht
310 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-631-51698-0
Die Arbeit wurde mit dem Baker & McKenzie Preis 2003 der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main ausgezeichnet.
Die Arbeit befasst sich mit den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und des Gemeinschaftlichen Sortenamtes. Auf der Grundlage einer Analyse der Aufgaben und Kompetenzen der Beschwerdekammern werden unter Rekurs auf die allgemeinen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts institutionelle Schwächen der Beschwerdekammern aufgedeckt. Es wird dargelegt, dass diese Schwächen weder durch eine strenge politische Kontrolle noch durch eine strikte gerichtliche Kontrolle ausgeglichen werden. Folge ist eine negative Auswirkung auf den Grad der Legitimation der Beschwerdekammern.
Die Arbeit befasst sich mit den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und des Gemeinschaftlichen Sortenamtes. Auf der Grundlage einer Analyse der Aufgaben und Kompetenzen der Beschwerdekammern werden unter Rekurs auf die allgemeinen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts institutionelle Schwächen der Beschwerdekammern aufgedeckt. Es wird dargelegt, dass diese Schwächen weder durch eine strenge politische Kontrolle noch durch eine strikte gerichtliche Kontrolle ausgeglichen werden. Folge ist eine negative Auswirkung auf den Grad der Legitimation der Beschwerdekammern.
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