Raumordnungsverfahren anhand des Beispiels "Geplante Erdgasfernleitung Lauterbach - Scheidt der Firma E.ON Ruhrgas AG, Essen"
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Sprache:Deutsch
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Produktdetails
Format
Kopierschutz
Nein
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Nein
Text-to-Speech
Nein
Erscheinungsdatum
22.02.2011
Verlag
GRINSeitenzahl
17 (Printausgabe)
Dateigröße
743 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783640839407
Bei bestimmten Projekten wird das ROV seit 1989 im Rahmenrecht des Bundes als
6a im Raumordnungsgesetz verankert. Dies ist aufgrund einer EG- Richtlinie über die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen von 1985 geschehen (HÖHNBERG 2005b; S. 486).
Wegen einer Neuregelung des BauROGs von 1998 wird der
6a mit leichten Änderungen als
15 ROG übernommen. Alle wesentlichen ROV- pflichtigen Vorhaben sind in der Raumordnungsverordnung von 1990 enthalten. Das im ROV durchzuführende Prüfungsprogramm ist in
15 Abs.1 S.2 ROG geregelt: "Die raumbedeutsamen Auswirkungen einer Maßnahme/ Planung eines Privaten oder öffentlichen Trägers sind unter überörtlichen, also nicht auf die Gemeinde bezogene, Gesichtspunkten auf die in den Grundsätzen der Raumordnung (
2 Abs.2 ROG) festgelegten Belange (auch Umweltbelange) zu prüfen (HÖHNBERG 2005b; S. 885).
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