Technischer Sachverstand im modernen Patentprozess Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Rechts des Einheitlichen Patentsystems (HSP 09)
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- Deutsch ausgewählt
79,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
01.08.2018
Verlag
Heymanns, CarlSeitenzahl
294
Maße (L/B/H)
21,1/15/1,5 cm
Gewicht
391 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-452-29090-8
Die Frage, wie dem regelmäßig rein juristisch ausgebildeten Richter im Einzelfall technische Sachkunde vermittelt werden kann und soll, wird von den nationalen Rechtsordnungen in Europa indessen auf sehr unterschiedliche Art und Weise beantwortet. Gerade am Vorabend des möglichen Starts des Einheitlichen Patentgerichts (EPG), das ein neu geschaffenes Prozessrechtsregime anzuwenden hätte, gilt es daher, sich der nationalen Übungen zu vergewissern und zu untersuchen, ob und inwieweit sich aus den nationalen Rechtsordnungen Erkenntnisse für die Anwendung der Normen des Einheitlichen Patentsystems gewinnen lassen.
Der Verfasser erläutert hierzu zunächst, wie hinreichender technischer Sachverstand der Richterbank im deutschen Patentprozess sichergestellt wird, und wendet sich dann den Patentprozessen vor dem englischen Patents Court und dem Intellectual Property Enterprise Court (IPEC) zu. Auf dieser Grundlage wird sodann – wiederum in Bezug auf den Topos des technischen Sachverstands im Patentprozess – die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts analysiert. Die in den modernen Gerichtssystemen des IPEC und des EPG verfolgten Ansätze zur Vermittlung technischen Sachverstands untersucht der Verfasser schließlich daraufhin, ob und inwieweit sie für den deutschen Patentprozess fruchtbar gemacht werden können.
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