Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts? § 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG im Widerstreit mit verfassungs- und konventionsrechtlichen Vorgaben
134,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
01.11.2019
Verlag
Mohr SiebeckSeitenzahl
536
Maße (L/B/H)
24,1/16,4/4 cm
Gewicht
934 g
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-16-157713-0
93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG - eine Norm, die auf verfassungsrechtliche Bedenken trifft, zugleich aber auch die Erhebung der Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behindert. Johannes Hilpert fragt nach verfassungs- und konventionsrechtlichen Begründungsgeboten und gewichtet Funktionen der Begründung des Nichtannahmebeschlusses im Kontext des Annahmeverfahrens der Verfassungsbeschwerde. Dabei zeigen sich die in der Begründung angelegten Falsifikationsmöglichkeiten mitnichten als Garant vollumfänglicher Entscheidungsrichtigkeit, wohl aber als unverzichtbarer Mechanismus, um demokratische Kontrolle und eine Prüfung auf Einhaltung der Gesetzesbindung zu eröffnen.
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