Der Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG Eine Analyse des Unverhältnismäßigkeitseinwands nach § 139 Abs. 1 S. 3 PatG nF
-
- Deutsch ausgewählt
79,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
01.04.2023
Verlag
Heymanns, CarlSeitenzahl
294
Maße (L/B/H)
20,7/14,6/1,7 cm
Gewicht
380 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-452-30303-5
139 Abs. 1 S. 3 PatG den Einwand der Unverhältnismäßigkeit des Unterlassungsanspruchs.
Es besteht kein Zweifel an der Notwendigkeit, das geltende Recht vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen zu überprüfen und neu zu bewerten. Unter Wahrung des Grundgedankens des Patentrechts sollten bei festgestelltem Handlungsbedarf auch entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Jedoch stellt sich die Frage, warum im Hinblick auf
die (Un-)Verhältnismäßigkeit des Unterlassungsanspruchs eine Klarstellung erforderlich war, wenn die geltende Rechtslage eine solche Prüfung bereits ermöglichte und dies durch die »Wärmetauscher «-Entscheidung des BGH sogar höchstrichterlich bestätigt worden ist. Die Untersuchung beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die Aufweichung des für das Patentsystem elementaren Unterlassungsanspruchs, der den Kern des Patentrechts bildet, geboten war und bewertet die Neuregelung.
Ein neues Kapitel für Ihre Bücher
Ein neues Kapitel für Ihre Bücher
Schenken Sie Ihren alten Schätzen ein zweites Leben und erhalten dafür eine Thalia Geschenkkarte.
Noch keine Bewertungen vorhanden
Verfassen Sie die erste Bewertung zu diesem Artikel
Helfen Sie anderen Kundinnen und Kunden durch Ihre Meinung.
Kurze Frage zu unserer Seite
Vielen Dank für Ihr Feedback
Wir nutzen Ihr Feedback, um unsere Produktseiten zu verbessern. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen keine Rückmeldung geben können. Falls Sie Kontakt mit uns aufnehmen möchten, können Sie sich aber gerne an unseren Kund*innenservice wenden.
zum Kundenservice