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Produktbild: Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe

Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen Kontrolldogmatik unter besonderer Berücksichtigung administrativer Kontrollstrukturen

Aus der Reihe Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

94,00 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

03.04.2024

Verlag

Mohr Siebeck

Seitenzahl

449

Maße (L/B/H)

23,1/15,3/2,6 cm

Gewicht

666 g

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-16-163430-7

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

03.04.2024

Verlag

Mohr Siebeck

Seitenzahl

449

Maße (L/B/H)

23,1/15,3/2,6 cm

Gewicht

666 g

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-16-163430-7

Herstelleradresse

Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Wilhelmstraße 18
72074 Tübingen
DE

Email: info@mohrsiebeck.com

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  • Produktbild: Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe
  • A. Einleitung

    I. Sicherheitsrecht und nachrichtendienstliche Kontrolle

    II. Gang der Untersuchung

    III. Stand der Forschung

    B. Bestehendes Kontrollgerüst der Nachrichtendienste

    I. Zugrundeliegender Kontrollbegriff

    II. Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung als Gegenstand nachrichtendienstlicher Rechtskontrolle

    III. Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Kontrolle der Nachrichtendienste und ihre Umsetzung

    IV. Fazit

    C. Der Unabhängige Kontrollrat als neues Kontrollelement im Nachrichtendienstrecht

    I. Die Pflicht zur Einrichtung einer unabhängigen objektivrechtlichen Kontrolle der Ausland-Ausland-Fernmeldeüberwachung

    II. Legislative Umsetzung der unabhängigen objektivrechtlichen Kontrolle

    III. Funktionen des Unabhängigen Kontrollrats

    IV. Standort innerhalb der Gewaltenteilung

    V. Einführung der administrativen Kontrolle als neue Kategorie des Verfassungs- und Verwaltungsrechts

    VI. Verfassungsmäßigkeit des Unabhängigen Kontrollrats

    D. Integration organisationsrechtlicher Kontrollvorgaben in die Grundrechtsdogmatik

    I. Analyse der verfassungsrechtlichen Herleitung von Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes

    II. Dogmatische Spannungsfelder einer konkretisierten Verhältnismäßigkeitsprüfung

    III. Alternative verfassungsrechtliche Herleitung von Kontrolle

    IV. Kompensation im Verfassungsrecht als Methode zur Herleitung von Kontrolle

    E. Zusammenfassung der Ergebnisse: Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen Kontrolldogmatik

    I. Entgrenzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und übergreifende Anforderungen

    II. De-politisierte und unabhängige Kontrolle als Organisationskonzept

    III. Gebotene Ministerial-/Ressortfreiheit

    IV. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Rechtskontrolle von Sicherheitsbehörden

    V. Rolle der administrativen Kontrolle

    VI. Kompensation im Verfassungsrecht

    VII. Folgen der Kompensationsmethode für die Kontrollstrukturen im Sicherheitsrecht

    VIII. Rechtspolitischer Ausblick