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Produktbild: Demonstrationsrecht im Wandel
Band 16

Demonstrationsrecht im Wandel Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts seit dem Brokdorf-Beschluss zur Versammlungsfreiheit und be-gleitenden Grundrechten (insb. Art. 2, 3, 5, 8, 9 GG)

Aus der Reihe Jahrbuch öffentliche Sicherheit. Sonderbände

32,90 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Paperback

Erscheinungsdatum

30.09.2025

Verlag

Verlag für Polizeiwissenschaft

Seitenzahl

269

Maße (L/B/H)

20,6/14,7/2,2 cm

Gewicht

310 g

Auflage

5., überarbeitete und erweiterte Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-86676-961-8

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Paperback

Erscheinungsdatum

30.09.2025

Verlag

Verlag für Polizeiwissenschaft

Seitenzahl

269

Maße (L/B/H)

20,6/14,7/2,2 cm

Gewicht

310 g

Auflage

5., überarbeitete und erweiterte Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-86676-961-8

Herstelleradresse

Verlag f. Polizeiwissens.
Am Weigelsgarten 50
60433 Frankfurt
DE

Email: verlag@polizeiwissenschaft.de

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  • Produktbild: Demonstrationsrecht im Wandel
  • EinführungDas Demonstrationsrecht und die Grundrechte-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts1 Das Staatsverständnis des Bundesverfassungsgerichts zu den Grundrechten als Leitlinien für die Exekutive2 Verdeckte Vorfeldermittlungen im Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz als Gefahr für die Beschränkung der Ver-sammlungsfreiheitBrokdorf-Beschluss,Rechtsprechungstradition‘, ,Zeitgeist‘ und ,Staatsräson‘ in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit seit dem Brokdorf-Beschluss1 Dokumentation BVerfGE 69, 315-372 –Brokdorf-Beschluss [Auszug]2 Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition3 Der Brokdorf-Beschluss als Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts4 Die Folgewirkungen des liberalen Brokdorf-Beschlusses auf spätere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versamm-lungsfreiheitWunsiedel- und Bielefeld-BeschlüsseDas Sonderrecht bei Meinungsäußerungen von Rechtsextremisten im Wunsiedel-Beschluss in Gegenüberstellung mit dem Bielefeld-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009, Rn. 1-110 – Wunsiedel-Beschluss [Auszug]2 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 2636/04 vom 12.5.2010, Rn. 1-32 – Bielefeld-Kammerbeschluss [Auszug] 3 Einführende kurze Anmerkungen zu beiden Entscheidungen4 Die Entscheidungsbedeutung des Wunsiedel-Beschlusses5 Der Bielefeld-Beschluss im Lichte von ,Wunsiedel‘6 Quintessenz und Ausblick,Rechtsverletzende‘ oder ,rein geistige Wirkungen‘ von rechtspopulistischen Demonstrationen – Zu den auf deut-scher Rechtstradition basierenden rechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für Versammlungen von AfD und anderen rechtsextremistischen Gruppen1 Einleitung zur Historie des Versammlungsrechts und zur Vorgehensweise2 Die Bedeutung der Grundrechte als ,oberste Prinzipien‘3 Die Versammlungsfreiheit in der vorkonstitutionellen deutschen Tradition4 Die Versammlungsfreiheit in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts5 Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu ,rechtsverletzenden‘ und ,rein geistigen Wirkungen‘ 6 Zusammenfassung und AusblickFraport-EntscheidungDie Fraport-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Stärkung des Demonstrationsrechts auf Flughäfen, Bahnhöfen und in Einkaufszentren1 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Rn. 1-128 – Fraport-Urteil [Auszug]2 Die Ausgangslage der gerichtlichen Entscheidung3 Die Leitsätze 4 Keine Begrenzung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit auf öffentliche, der Kommunikation dienende Foren5 Prognosen aus dem Urteil Polizeikessel-KammerbeschlussAbkehr vom liberalen Brokdorf-Beschluss? Die Kammer-Entscheidung des BVerfG zur Rechtmäßigkeit eines Poli-zeikessels vom 2.11.20161 Dokumentation BVerfG, 1 BvR 699/06 vom 22.2.2011, Rn. 1-128 – Polizeikessel-Beschluss [Auszug]2 Einleitung zur Problematik3 Grundlagen des Brokdorf-Beschlusses4 Die Einkesselung als Grundrechtsproblem5 Beurteilung des dem BVerfG vorliegenden Sachverhalts durch die Kammer6 Bewertung des Kammerbeschlusses zum Polizeikessel und AusblickIdentitätsfeststellungen auf VersammlungenHürde für die Polizei im Demonstrationsrecht: Identitätsfeststellung im Rahmen einer Versammlung erfordert kon-krete Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut1 Einleitung zur Problematik der Identitätsfeststellung2 Hintergrund der Entscheidung und kritische Anmerkungen gegen die Begründung der Instanzengerichte3 Erläuternde Begründung der Entscheidung der KammerStadionverbot-UrteilDie Problematik der Drittwirkung von Grundrechten: Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht im sog. ,Stadionverbot-Urteil‘ des BVerfG1 Einführung zur Problematik der Drittwirkung von Grundrechten2 Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht3 Dokumentation: Stadionverbotsbeschluss des BVerfG vom 11. April 2018 - 1 BvR 3080/09 - Rn. 1-58 [Auszüge] Entscheidungen in der Corona-KriseEntscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in der Corona-Krise in Gegenüberstellung zu Urteilen der Verwal-tungsgerichte1 Einführung zur Problematik der staatlichen Maßnahmen in der Corona-Pandemie 2 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den ersten Verfassungsbeschwerden im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie3 Entscheidungen von Verwaltungsgerichten zu einzelnen Maßnahmen4 Kammerbeschlüsse des BVerfG zu einzelnen Maßnahmen5 Uneinheitlichkeit bei den Gerichtsentscheidungen und den Verordnungen der Landesregierungen bezüglich des Verbots, Einzelhan-delsgeschäfte mit einer Verkaufsfläche mit mehr als 800 m2 zu öffnen6 Verfassungsgerichtliche Entscheidungen zu den ersten ,Lockerungen‘ von Freiheitsbeschränkungen nach Beschluss von Bund und Ländern