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Produktbild: Die Ultra-vires-Kontrolle als Institut des Unionsrechts

Die Ultra-vires-Kontrolle als Institut des Unionsrechts Notwendigkeit, Bedingungen und Grenzen eines gemeineuropäischen Ultra-vires-Verfahrens

Aus der Reihe Verfassungsentwicklung in Europa

119,00 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

25.11.2025

Verlag

Mohr Siebeck

Seitenzahl

652

Maße (L/B/H)

23,1/15,6/3,6 cm

Gewicht

737 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-16-164771-0

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

25.11.2025

Verlag

Mohr Siebeck

Seitenzahl

652

Maße (L/B/H)

23,1/15,6/3,6 cm

Gewicht

737 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-16-164771-0

Herstelleradresse

Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Wilhelmstraße 18
72074 Tübingen
DE

Email: info@mohrsiebeck.com

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  • Produktbild: Die Ultra-vires-Kontrolle als Institut des Unionsrechts

  • Einleitung

    A. Ultra-vires-Problematik und Grundbegriffe

    B. Ziel, Methode und Aufbau der Untersuchung

    Erster Teil. Ultra-vires-Kontrolle und vergleichbare Kontroll-vorbehalte in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung

    A. Ultra-vires-Vorbehalt

    B. Funktional vergleichbare Kontrollvorbehalte und Konflikte zwischen Verfassungs- und Unionsrecht

    C. Fazit: Ultra-vires-Kontrolle als Konsequenz des innerstaatlichen Rechtsanwendungsbefehls

    Zweiter Teil. Hierarchisierung der Unionsrechtsordnung und Ablehnung der Ultra-vires-Kontrolle in der EuGH-Rechtsprechung

    A. Versuche der Normierung des Anwendungsvorrangs

    B. Materielle Hierarchisierung der Unionsrechtsordnung

    C. Institutionelle Hierarchisierung: Autonomie und absolutes Rechtsprechungsmonopol

    D. Fazit: Kein Raum für die Beteiligung der mitgliedstaatlichen Verfassungsgerichte am Ultra-vires-Verfahren

    Dritter Teil. Ultra-vires-Kontrolle als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Unionsrechts

    A. Ausgangskonflikt und methodische Vorgehensweise

    B. Völkerrechtliche Grundlagen: Abgeleitete Rechtsordnung

    C. Verfassungsrechtliche Grundlagen: Unanwendbarkeitserklärung kompetenzwidriger unionaler Maßnahmen als allgemeiner Rechtsgrundsatz der mitgliedstaatlichen Verfassungen

    D. Primärrechtliche Grundlagen: Verfassungsrechtliche Radizierung der europäischen Rechtsordnung

    E. Kein Ausschluss durch entgegenstehendes Unionsrecht

    F. Fazit: Ultra-vires-Kontrolle als allgemeiner Rechtsgrundsatz und Rechtsinstitut des Unionsrechts

    Vierter Teil. Tatbestandsvoraussetzungen: Vier Stufen des gemeinsamen Ultra-vires-Verfahrens

    A. Grundmaßnahme: Verstoß gegen das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung bzw. das Integrationsprogramm

    B. Dialog: Kooperationspflichten gemäß Art. 4 Abs. 3 EUV

    C. EuGH-Entscheidung: Nichterfüllung der Gerichtsfunktion gemäß Art. 19 EUV

    D. Ultra-vires-Entscheidung des Verfassungsgerichts: Ausübungsvoraussetzungen und Grenzen

    E. Fazit: Vier Stufen der unionsrechtskonformen Ultra-vires-Kontrolle

    Schlussbefund

    Ausblick

    Zusammenfassung in Thesen