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Produktbild: Gewaltenteilung im digitalen Staat
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Gewaltenteilung im digitalen Staat Verfassungsrechtliche Maßgaben an die Digitalisierung der Dritten Gewalt

Aus der Reihe Schriften zum Recht der Digitalisierung

85,00 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

30.06.2026

Verlag

Mohr Siebeck

Seitenzahl

320

Maße (L/B)

23,2/15,5 cm

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-16-200390-4

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

30.06.2026

Verlag

Mohr Siebeck

Seitenzahl

320

Maße (L/B)

23,2/15,5 cm

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-16-200390-4

Herstelleradresse

Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Wilhelmstraße 18
72074 Tübingen
DE

Email: info@mohrsiebeck.com

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  • Produktbild: Gewaltenteilung im digitalen Staat

  • Einleitung

    Kapitel 1: Die Dritte Gewalt im Gefüge der Gewalten nach dem Grundgesetz

    I. Grundzüge des Gewaltenteilungsprinzips

    II. Die Verwirklichung des Gewaltenteilungsprinzips im Bereich der Rechtsprechung

    III. Die rechtsprechende Gewalt nach den Landesverfassungen

    Kapitel 2: Der Stand der Digitalisierung der rechtsprechenden Gewalt

    I. Technische Grundlagen der Digitalisierung

    II. Digitalisierung der Gerichte auf Bundesebene

    III. Digitalisierung der Gerichte auf Landesebene

    IV. Länderübergreifende Kooperation im Bereich der IT-Organisation

    Kapital 3: Die Digitalisierung der Gerichte im Gewaltengefüge

    I. Der Einsatz von IT in Gerichten als Aufgabe der Gerichtsverwaltung

    II. Organisationsmodelle der gerichtlichen Informationstechnik

    III. Vereinbarkeit der Organisationsmodelle mit der organisatorischen Selbstständigkeit der Gerichte

    IV. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Gewaltenteilung im engeren Sinne

    V. Weitere verfassungsrechtliche Grenzen der Aufgabenübertragung auf IT-Dienstleister

    VI. (Institutioneller) Vorbehalt des Gesetzes für die IT-Organisation der Gerichte

    Kapitel 4: Gefahren für die richterliche Unabhängigkeit im digitalen Staat

    I. Prüfungsmaßstab für die Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit

    II. Gefahr für die richterliche Unabhängigkeit durch fehlende IT-Ausstattung?

    III. Gefahr für die richterliche Unabhängigkeit durch digitale Arbeitsmittel

    IV. Gefahr für die richterliche Unabhängigkeit durch nicht funktionsfähige Arbeitsmittel

    V. Gefahr für die richterliche Unabhängigkeit durch den Umgang mit richterlichen Daten

    Kapitel 5: Schutz der richterlichen Unabhängigkeit im digitalen Staat

    I. Maßnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhängigkeit bei Einsatz digitaler Arbeitsmittel

    II. Maßnahmen zum Schutz der richterlichen Unabhängigkeit vor unzulässigen Datenzugriffen

    III. Vorbehalt des Gesetzes für unabhängigkeitsrelevante IT-Regelungen

    IV. Abschließende Beurteilung einer Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit

    Zusammenfassung der Ergebnisse