Ständemehr ohne Verfassungsgrundlage? Das Staatsvertragsreferendum sui generis und die Bilateralen III
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- Taschenbuch
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Sprache:Deutsch
45,36 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
19.03.2026
Verlag
EIZ PublishingSeitenzahl
152
Maße (L/B/H)
23,1/16/1,4 cm
Gewicht
408 g
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-03994-084-4
Die Studie versucht, die Entwicklung des Staatsvertragsreferendums nachzuzeichnen und aus verfassungsrechtlicher Optik zu analysieren. Das Ziel ist, die Regeln herauszukristallisieren, die heute für die Anwendung des obligatorischen Referendums bei der Genehmigung von Staatsverträgen massgeblich sind.
Die Möglichkeit oder gar Notwendigkeit einer obligatorischen Abstimmung mit Doppelmehr wird regelmässig mit Hilfe eines sogenannten Referendums «sui generis» begründet, das sich auf ungeschriebenes Recht stützen soll. Geprüft wird, ob sich ein solches Referendum vor dem Hintergrund der historischen Entwicklungen und in Anwendung verfassungsrechtlicher Grundsätze herleiten lässt.
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