Parallelimporte nach EG- und WTO-Recht. Patente und Marken versus Handelsfreiheit.
-
- Deutsch ausgewählt
84,90 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
18.01.2001
Abbildungen
307 S.
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
307
Maße (B/H)
15,7/23,3 cm
Gewicht
415 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-10177-1
Zu diesem Zweck werden zunächst die rechtlichen Lösungsmodelle für diesen Konfliktfall sowie die wirtschaftliche Bedeutung der Parallelimportfrage dargestellt. Im ersten Teil der Arbeit befaßt sich die Autorin sodann mit der EG-rechtlichen Beurteilung von Parallelimporten. Hier werden zunächst die Entwicklung des sog. gemeinschaftsrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes und die vom EuGH allgemein zur Abwägung zwischen Immaterialgüterrechten und Warenverkehrsfreiheit herangezogenen Abgrenzungskriterien dargelegt. Auf dieser Grundlage wird anschließend sowohl für das Markenrecht als auch für das Patentrecht im einzelnen geklärt, wie weit genau die Befugnisse des Schutzrechtsinhabers gehen bzw. wo sie gegenüber der Warenverkehrsfreiheit zurücktreten müssen. Dabei wird unterschieden zwischen dem innergemeinschaftlichen Handel und dem Handel mit Drittstaaten. Insbesondere wird die Silhouette-Rechtsprechung des EuGH, nach der im Markenrecht die ausschließlich europaweite Erschöpfung gelte, einer kritischen Bewertung unterzogen.
Im zweiten Teil der Arbeit befaßt sich Christiane Freytag mit dem WTO-Bereich. Hier wird zunächst analysiert, inwiefern insbesondere das TRIPS-Abkommen, die PVÜ oder das GATT 94 zur Klärung der Parallelimportfrage beitragen können. Anschließend wird dargelegt, inwieweit die für das Gemeinschaftsrecht entwickelten Grundsätze auf den WTO-Bereich übertragbar sind.
Ein neues Kapitel für Ihre Bücher
Ein neues Kapitel für Ihre Bücher
Schenken Sie Ihren alten Schätzen ein zweites Leben und erhalten Sie dafür eine Thalia Geschenkkarte.
Noch keine Bewertungen vorhanden
Verfassen Sie die erste Bewertung zu diesem Artikel
Helfen Sie anderen Kundinnen und Kunden durch Ihre Meinung.
Kurze Frage zu unserer Seite
Vielen Dank für Ihr Feedback
Wir nutzen Ihr Feedback, um unsere Produktseiten zu verbessern. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen keine Rückmeldung geben können. Falls Sie Kontakt mit uns aufnehmen möchten, können Sie sich aber gerne an unseren Kund*innenservice wenden.
zum Kundenservice