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Warenzeichengesetz Nebst Pariser Verbandsübereinkunft und Madrider Abkommen. Kommentar

Aus der Reihe Sammlung Guttentag

299,95 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Gebundene Ausgabe

Erscheinungsdatum

01.11.1989

Herausgeber

Joachim Starck

Verlag

De Gruyter

Seitenzahl

1052

Maße (L/B/H)

23,6/16/6,3 cm

Gewicht

1345 g

Auflage

6., neubearb. Auflage 1990. Reprint 2013

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-11-011779-0

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Gebundene Ausgabe

Erscheinungsdatum

01.11.1989

Herausgeber

Joachim Starck

Verlag

De Gruyter

Seitenzahl

1052

Maße (L/B/H)

23,6/16/6,3 cm

Gewicht

1345 g

Auflage

6., neubearb. Auflage 1990. Reprint 2013

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-11-011779-0

Herstelleradresse

Walter de Gruyter
Genthiner Straße 13
10785 Berlin
DE

Email: productsafety@degruyterbrill.com

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  • Frontmatter -- Vorwort zur 6. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Schrifttum -- I. Warenzeichengesetz -- II. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz --
    1 Begriff des Warenzeichens --
    2 Anmeldung, Gebühren --
    3 Zeichenrolle, Akteneinsicht --
    4 Absolute Versagungsgründe --
    5 Widerspruchsverfahren --
    6 Übereinstimmungsbeschluß ;Gerichtl. Einwilligungsklage --
    6 a Beschleunigte Eintragung --
    7 Eintragungsgebühr, Druckkostenbeitrag (weggefallen) --
    8 Übertragbarkeit --
    9 Schutzdauer, Verlängerungsgebühr --
    10 Patentamtliche Löschung 371 --
    11 Gerichtliche Löschungsklage --
    12 Verfahren; DPA Aufbau --
    12 a Erinnerung --
    13 Beschwerde, BPatG --
    14 Obergutachten --
    15 Wirkung des Zeichenrechts --
    16 Ausnahmebefugnis (beschränkte Zeichenwirkung) --
    17 Verbandszeichen, Begriff --
    18 VZ. Zeichensatzung --
    19 VZ. Rolle --
    20 VZ. Keine Übertragbarkeit --
    21 VZ. Besondere Löschungsgründe --
    22 VZ. Mitgliedsschadenersatz --
    23 Ausländische VZ --
    24 Unterlassungsklage, Schadenersatz; Strafe --
    25 Ausstattungsschutz --
    26 Falsche Warenkennzeichnung --
    27 Mißbrauch von Hoheitszeichen --
    28 Beschlagnahme bei Einfuhr --
    29 Buße (weggefallen --
    30 Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis --
    31 Verwechslungsgefahr --
    31a Streitwertherabsetzung --
    32 Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen --
    33 Gerichtsstand --
    34 Vergeltungsrecht --
    35 Auslandssitz --
    36 Ausführungsverordnungen, DPAVO -- III. Anlagen -- IV. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb -- V. Internationales Zeichenrecht -- Vorbemerkung -- A. Pariser Verbandsiibereinkunft (PVÜ) -- B. Madrider Marken-Abkommen (MMA) -- C. Nizzaer Klassifikat!onsabkonimen(NKA) -- D. Madrider Abkommen über die Unterdrückung falsclier oder irreführender Herkunftsangaben (MHA) -- E. Sonderverträge -- F. Vertrag über die internationale Registrierung von Marken (Trademark Registration Treaty-TRT) v. 12. 6.1973 -- G. Europäisches Markenrecht -- Entscheidungsweiser -- Sachregister