Emissionszertifikate und Finanzverfassung.
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79,90 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
01.09.2008
Abbildungen
196 S.
Verlag
Duncker & HumblotSeitenzahl
196
Maße (B/H)
15,7/23,3 cm
Gewicht
345 g
Auflage
1
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-428-12744-3
Im Mittelpunkt der Dissertation von Jens Nawrath steht die Untersuchung der Vereinbarkeit zweier Abgaben mit dem Grundgesetz, die im Zusammenhang mit der Ausgabe bzw. der Rückgabe von Emissionszertifikaten von Bedeutung sind. Zum einen wird die Frage erörtert, ob und in welcher Form die staatliche Erhebung eines Zertifikatsentgelts verfassungskonform ist. Zum anderen untersucht der Autor die Verfassungsmäßigkeit der Abgabe nach § 18 Abs. 1 S. 1 TEHG, der eine Zahlungspflicht desjenigen normiert, der seiner Verpflichtung nicht nachkommt, ausreichend viele Emissionszertifikate zum Fälligkeitszeitpunkt an die öffentliche Hand abzugeben.
Beide Fragen erfordern schließlich eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Sonderabgabendogmatik. Der Verfasser erörtert die Voraussetzungen, unter denen das Zertifikatsentgelt als Sonderabgabe im engeren Sinne verfassungskonform zu normieren ist. Er sieht es als unerlässlich an, das Aufkommen, das der Staat über das Zertifikatsentgelt erzielen wird, zumindest mittelbar im Interesse der Gruppe der Abgabeschuldner zu verwenden. Um die besondere Finanzierungsverantwortung der Großemittenten für Klimaschutzmaßnahmen sicherzustellen, fordert er außerdem die Implementierung eines Verbots der Überwälzung der Zertifikatskosten auf Dritte. Nawrath kommt zu dem Ergebnis, dass die Sanktionsabgabe nach § 18 Abs. 1 S. 1 TEHG die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine sonstige Sonderabgabe erfüllt.
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