Sperrverfügungen im Internet. Nationale Rechtsdurchsetzung im globalen Cyberspace?

»Die Ausführungen von Sieber/Nolde stellen damit eine ausgezeichnete Grundlage für die weiteren Diskussionen zur Frage der Einführung von Sperrverfügungen im Internet dar.« Rolf H. Weber, in: Archiv für Urheber- und Medienrecht, 3/2009 »Die Verf. gelangen abschließend zum Ergebnis, dass sich das in Deutschland geltende gesetzliche Regelungssystem als unzureichend und wenig ausgereift erweist. Hauptkritikpunkte sind zum einen die Zuständigkeit unterschiedlicher Behörden, die zu Durchsetzungsproblemen führenden rechtlichen Unklarheiten, Verweisungsketten und Systembrüche sowie das bisher noch fehlende strategische Konzept für Sperrverfügungen, zum andern die fehlenden Überlegungen zum Fernmeldegeheimnis, der Transparenz, der Kontrollmöglichkeit, der spezifischen Rechtsschutzmittel und der nicht vorhandenen Kostenregelung. Eine nach Ansicht der Verf. in ihren Erfolgsaussichten gleichwohl fragliche nationale Abschottung gegen illegale Inhalte im Internet würde folglich eine Neuregelung voraussetzen. [...] Es bleibt zu hoffen, dass der Gesetzgeber, sollte er eine derartige Neuregelung tatsächlich anstreben, sich diese mit ebenso großer Weitsicht und detailliertem Blick für die sowohl auf rechtlicher als auch technischer Ebene tangierten Zusammenhänge vornimmt, wie es den Verf. in ihrem Werk gelungen ist. Wünschenswerter wäre jedoch, wenn der Gesetzgeber die Studie zum Anlass nähme, die Sinnhaftigkeit von Sperrverfügungen in ihrer Gesamtheit zu überdenken.« Barbara Bonk, in: Int. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil, 10/2009