Gerhard Schröders Vertrauensfrage 2005 Politik am Rande der Verfassung
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- Taschenbuch ausgewählt
- eBook
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Sprache:Deutsch
17,95 €
inkl. gesetzl. MwSt.,
Beschreibung
Produktdetails
Einband
Taschenbuch
Erscheinungsdatum
28.04.2009
Verlag
GRINSeitenzahl
28
Maße (L/B/H)
21/14,8/0,3 cm
Gewicht
56 g
Auflage
2. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-640-31643-4
Als ein ,,klarer Verstoß gegen das Grundgesetz" wurde die von Gerhard Schröder getroffene Entscheidung zur vorzeitigen Auflösung des Bundestages bezeichnet. Der Glaube an die deutsche Demokratie und an den Sinn und Zweck der Vertrauensfrage schienen schwer erschüttert. Aber wie konnte es zu diesen Bewertungen kommen?
Ziel dieser Arbeit ist es, den Verlauf der Ereignisse, welche zur Vertrauensfrage Schröders im Jahr 2005 führten, darzulegen, um anschließend deren Rechtmäßigkeit kritisch zu hinterfragen. Zuerst möchte ich die Funktion der Vertrauensfrage innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland erörtern, als nächstes werde ich die gesetzlichen Grundlagen für eine Vertrauensfrage darstellen und das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten diskutieren. Anschließenden werde ich die Chronik der Vertrauensfragen in der Geschichte der BRD vorstellen, um die Ausgangsbedingungen voneinander abzugrenzen und die politischen Auswirkungen aufzuzeigen. Abschließend wird zu klären sein, ob ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages der verfassungsrechtlich bessere Weg ist und sich näher am Wesen des Grundgesetzes bewegt.
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