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Wettbewerb und Recht Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Zugabeverordnung und Rabattgesetz Warenzeichengesetz Patentrecht Gebrauchsmusterrecht Geschmacksmusterrecht Sortenschutzrecht Produktpiraterie

Aus der Reihe Praxis der Unternehmensführung

54,99 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

01.01.1991

Verlag

Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler

Seitenzahl

108

Maße (L/B/H)

21,6/14/0,7 cm

Gewicht

157 g

Auflage

1991

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-409-13966-3

Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

01.01.1991

Verlag

Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler

Seitenzahl

108

Maße (L/B/H)

21,6/14/0,7 cm

Gewicht

157 g

Auflage

1991

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-409-13966-3

Herstelleradresse

Gabler, Betriebswirt.-Vlg
Abraham-Lincoln-Str. 46
65189 Wiesbaden
DE

Email: ProductSafety@springernature.com

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  • 1 Einführung.- 2 Übersicht der wichtigen Gesetze.- 2.1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.- 2.2 Warenzeichengesetz.- 2.3 Patentgesetz.- 2.4 Gebrauchsmustergesetz.- 2.5 Geschmacksmustergesetz.- 2.6 Sortenschutzgesetz.- 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.- 3.1 Generalklausel.- 3.1.1 Folgen der Zuwiderhandlung.- 3.2 Keine irreführenden Angaben machen.- 3.2.1 Beweisfragen.- 3.3 Weitere typische, den Konsumenten gefährdende Tatbestände.- 3.4 Sondernormen in Nebengesetzen.- 3.5 Geld- und/oder Freiheitsstrafe bei irreführender Werbung.- 3.5.1 Folgen der Zuwiderhandlung.- 3.6 Sonderveranstaltungen und Räumungsverkäufe.- 3.6.1 Sonderveranstaltungen.- 3.6.2 Räumungsverkauf.- 3.7 Schutz geschäftlicher Bezeichnungen — unzulässige Namensverwechselung.- 3.7.1 Beginn des Schutzes.- 3.7.2 Folgen der unberechtigten Benutzung.- 3.8 Anspruchs- und Klageberechtigte.- 3.8.1 Mißbrauchsklausel.- 3.8.2 Verbraucherschutz im UWG.- 3.9 UWG und Strafrecht.- 4 Zugabeverordnung und Rabattgesetz.- 4.1 Zugabeverordnung.- 4.2 Rabattgesetz.- 4.3 Unterlassungsanspruch.- 5 Absolut geschützte Rechte (Monopolrechte).- 5.1 Warenzeichengesetz.- 5.1.1 Anmeldung.- 5.1.2 Schutzdauer.- 5.1.3 Rechtswirkung.- 5.1.4 Ausstattungsschutz.- 5.1.5 Anspruch bei Verletzung.- 5.1.6 Anmeldungen.- 5.2 Patentrecht.- 5.2.1 Schutzvoraussetzungen.- 5.2.2 Ausnahmen vom Patentschutz.- 5.2.3 Patenanmeldung.- 5.2.4 Patentberühmung.- 5.2.5 Arbeitnehmererfindungen.- 5.3 Gebrauchsmusterrecht.- 5.3.1 Eintragung.- 5.3.2 Löschung.- 5.3.3 Schutzdauer.- 5.4 Geschmacksmusterrecht.- 5.4.1 Musterregister.- 5.4.2 Schutzdauer.- 5.5 Sortenschutzrecht.- 5.5.1 Dauer des Schutzes.- 5.5.2 Unterlassungsanspruch.- 5.6 Produktpiraterie.- 5.6.1 Auskunftsanspruch.- 5.6.2 Vernichtungsanspruch.- 5.6.3 Zollüberwachungsanspruch.- 5.6.4 Strafrechtliche Schutzbestimmungen.- 5.6.5 Straftatbestände gegen Produktpiraterie.- 6 Internationaler Gewerblicher Rechtsschutz.- Abkürzungen.- Wichtige Adressen (Kontaktstellen).- Das Deutsche Patentamt nach der Auflösung des Patentamts der DDR.- Muster/Praxis-Arbeitshilfen.- Stichwortverzeichnis.