Band 62
Parlamentarisierung der europäischen Außenpolitik Das Europäische Parlament und die Vertragspolitik der Europäischen Union
Aus der Reihe
Forschung Politik
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Sprache:Deutsch
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Produktdetails
Format
Kopierschutz
Nein
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Nein
Text-to-Speech
Nein
Erscheinungsdatum
03.09.2013
Verlag
VS Verlag für SozialwissenschaftenSeitenzahl
252 (Printausgabe)
Dateigröße
27226 KB
Sprache
Deutsch
EAN
9783663109921
Die Studie skizziert den Parlamentarisierungsprozeß europäischer Vertragspolitik und zeigt dessen Konsequenzen für das politische System der EU sowie für deren Rolle als internationaler Verhandlungspartner auf.
Außenpolitik gilt gewöhnlich nicht als originäres Bewährungsfeld parlamentarischer Kontrolle. Dennoch findet dort, wo die Außenpolitik der EU am deutlichsten ausgeprägt ist, in der Vertragspolitik, ein beachtlicher Prozeß der Parlamentarisierung statt. Alle internationalen Verträge mit großer politischer Reichweite, die die EU in den neunziger Jahren abgeschlossen hat, waren bereits von der Zustimmung des Europäischen Parlaments (EP) abhängig.
Die Studie erfaßt den graduellen Kompetenzzuwachs des EP in seiner Bedeutung für die Formulierung europäischer Vertragspolitik und analysiert dessen Auswirkungen auf die Akteursrolle der EU gegenüber Drittstaaten. Fallstudien zur Zollunion mit der Türkei, zur Uruguay-Runde des GATT sowie zur Kategorie der Beitrittsabkommen klären, wie ein positives Votum des EP zustandekommt, obwohl der EU im Vergleich zu parlamentarischen Regierungssystemen auf nationaler Ebene das Charakteristikum einer loyalen Regierungsmehrheit im Parlament fehlt.
Außenpolitik gilt gewöhnlich nicht als originäres Bewährungsfeld parlamentarischer Kontrolle. Dennoch findet dort, wo die Außenpolitik der EU am deutlichsten ausgeprägt ist, in der Vertragspolitik, ein beachtlicher Prozeß der Parlamentarisierung statt. Alle internationalen Verträge mit großer politischer Reichweite, die die EU in den neunziger Jahren abgeschlossen hat, waren bereits von der Zustimmung des Europäischen Parlaments (EP) abhängig.
Die Studie erfaßt den graduellen Kompetenzzuwachs des EP in seiner Bedeutung für die Formulierung europäischer Vertragspolitik und analysiert dessen Auswirkungen auf die Akteursrolle der EU gegenüber Drittstaaten. Fallstudien zur Zollunion mit der Türkei, zur Uruguay-Runde des GATT sowie zur Kategorie der Beitrittsabkommen klären, wie ein positives Votum des EP zustandekommt, obwohl der EU im Vergleich zu parlamentarischen Regierungssystemen auf nationaler Ebene das Charakteristikum einer loyalen Regierungsmehrheit im Parlament fehlt.
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