Kaiser Annette: Europa und der öffentlich-rechtliche Rundfun

Der wichtige Beitrag des öffentlichen Rundfunks fürdas Funktionieren der Demokratie und für dieEntwicklung und Vermittlung sozialer Werte ist auchvon der EU unumstritten.Dessen Finanzierung wirft jedoch hinsichtlich desEU-Rechts Fragen auf. Rundfunkgebühren stellen nachEU-Recht eine Beihilfe dar, die den Wettbewerbverzerren kann. Ausnahmen dieses Beihilfeverbotskönnen kulturpolitisch motivierte Beihilfen oderzwingende Erfordernisse des Gemeininteresses sein,jedoch nur solange sie angemessen und mit demgemeinsamen Markt vereinbar sind.Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk inDeutschland diesen Maßstäben gerecht?Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, wird zunächstdargestellt, was der Inhalt des "klassischenRundfunkauftrags" ist und was die europäischeRundfunkordnung beinhaltet. Anschließend wird erklärtgegen welche EU-Vorschriften deröffentlich-rechtliche Rundfunk verstößt und womitseine Existenz jedoch unbedingt gerechtfertigt wird.Das Buch richtet sich an alle mündigen EU-Bürgen, anPersonen und Institutionen der Medienbranche undjene, die an der EU-Medienpolitik interessiert sind.