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Produktbild: Das österreichische Regulierungsbehördenmodell
Band 166

Das österreichische Regulierungsbehördenmodell Eine Untersuchung der verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen des zweistufigen Regulators in den Sektoren Telekommunikation, Energie und Schieneninfrastruktur

Aus der Reihe Forschungen aus Staat und Recht Band 166

116,68 €

inkl. MwSt, Versandkostenfrei

Beschreibung

Details

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

01.12.2010

Verlag

Springer-Verlag KG

Seitenzahl

568

Maße (L/B/H)

23,3/15,4/3,5 cm

Gewicht

881 g

Auflage

1. Auflage.

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-7091-0306-7

Beschreibung

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Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

01.12.2010

Verlag

Springer-Verlag KG

Seitenzahl

568

Maße (L/B/H)

23,3/15,4/3,5 cm

Gewicht

881 g

Auflage

1. Auflage.

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-7091-0306-7

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  • Produktbild: Das österreichische Regulierungsbehördenmodell
  • Vorwort
    Abkürzungsverzeichnis
    Erster Abschnitt: Einleitung
    I. Gang der Untersuchung
    II. Historische Entwicklung
    A. Staatliches Engagement
    B. Das Gemeinschaftsrecht als Motor der Marktöffnung
    C. Privatisierung
    Zweiter Abschnitt: Regulierung
    I. Begriff(e)
    A. Regulierung als Rechtsbegriff
    B. Regulierung als rechtswissenschaftlicher Begriff?
    II. Kategorisierung
    A. Regulierung als Privatisierungsfolgenrecht
    B. Regulierung als Liberalisierungsfolgenrecht
    C. Regulierung als Summe der von den Regulierungsbehörden zu vollziehenden Regelungen
    D. Definition
    III. Regulierung im Rechtssinn
    A. Das funktionale Element
    B. Das finale Element der Regulierung
    C. Das organisatorische Element
    IV. Gegenstände der Regulierung
    A. Marktteilnahmeregulierung
    B. Marktverhaltensregulierung
    V. Verfassungsrechtliche Grenzen
    A. Grundrechte
    B. VfSlg 17.819/2006
    C. Verfassungskonformität der asymmetrischen Regulierung
    D. Einzelne Regulierungsinstrumente
    Dritter Abschnitt: Regulierungsbehörden
    I. Terminologie
    A. Gemeinschaftsrecht
    B. Österreichisches Recht
    C. Wesensmerkmale der Regulatoren
    II. Von der Einstufigkeit zum zweigliedrigen Modell
    A. Einstufiges Modell mit Kapitalgesellschaft
    B. Einstufiges Modell mit Art 133 Z 4 Behörde
    C. Der Weg zur Zweistufigkeit
    III. Das Zweigliedrige Regulierungsbehördenmodell
    A. Bestandsaufnahme
    B. Zweistufigkeit
    C. Aufgaben
    D. Die Regulierungs-GmbHs
    E. Die Regulierungs-Kommissionen
    IV. Bedienstete
    A. Ausgangslage
    B. Institutionengarantie und spezifischer Funktionsvorbehalt
    C. Sensibilität der Regulierungsverwaltung
    D. Mitgliedschaft im VwGH
    V. Finanzierung
    A. Finanzierungsregelungen
    B. Einordnung
    C. Äquivalenzprinzip
    D. Kostenüberwälzung
    E. Vereinbarkeit mit Art 6 EMRK
    Vierter Abschnitt: Demokratische Legitimation
    I. Gegenstand der Untersuchung
    A. Unabhängige Gewalt
    B. Beleihung
    II. Demokratische Legitimation als Rechtsbegriff
    A. Begriffserklärungen
    B. Das Demokratieprinzip
    C. Strukturelle Elemente demokratischer Legitimation
    III. Systematik demokratischer Legitimation
    A. "Klassische" Modi der demokratischen Legitimation (Fremdsteuerung)
    B. Selbststeuerung als Legitimationsmodus?
    IV. Kein einheitliches Legitimationsniveau der Verwaltung
    A. Die zwei Modelle der Verwaltungslegitimation
    B. Abkehr von der funktionsbezogenen Legitimation in Art 20 B-VG?
    V. Demokratische Legitimation der Regulatoren
    A. Demokratische Legitimation der unabhängigen Regulierungs-Kommissionen
    B. Demokratische Legitimation und Beleihung
    Fünfter Abschnitt: Regulierungsverfahren
    I. Anwendbares Verfahrensregime
    A. Problemstellung
    B. Streitbeilegungs- und -schlichtungsverfahren
    C. Auskunftserteilung
    D. Kontrolle von AGB
    E. Wettbewerbsregulierung
    F. Mangelnde Determinierung
    II. Geschlossenheit des Rechtsquellensystems im B-VG
    A. Enumerationssystem beim Rechtsschutz
    B. (Absolute oder relative) Geschlossenheit oder Offenheit?
    C. Ausgewählte Problemstellungen
    III. Der vertragsersetzende Bescheid
    A. Zweck und Rechtsnatur
    B. Umfang der regulatorischen Befugnis
    C. Vollstreckung
    IV. Sonstige verfahrensrechtliche Problemstellungen
    A. Das Sonderzwangsvollstreckungsrecht des EisbG
    B. Herstellung des gesetzmäßigen Zustands
    C. Auskunftspflichten / -rechte
    Sechster Abschnitt: Zusammenfassung und Modelle
    I. Zusammenfassung der Kritik
    II. Regulatoren im Spannungsfeld der Anforderungen
    III. Organisation
    A. Einordnung
    B. Einstufigkeit
    C. Behörde oder privater Rechtsträger
    D. Aufrechterhaltung der Sektorspezifität?
    E. Weisungsfreiheit oder Unabhängigkeit?
    F. Innere Organisation
    IV. Rechtsschutz
    V. Demokratische Legitimation
    A. Ausgangslage
    B. Sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation
    C. Personelle demokratische Legitimation
    VI. Modelle
    A. Das modifizierte Verwaltungsmodell
    B. Das puristisch demokratische Modell
    C. Das parlamentarische Modell
    Literaturverzeichnis
    Stichwortverzeichnis