• Produktbild: Das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte / The Inter-American System for the Protection of Human Rights
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Band 92

Das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte / The Inter-American System for the Protection of Human Rights English Summary

64,99 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei


Beschreibung

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

20.11.2011

Verlag

Springer Berlin

Seitenzahl

168

Maße (L/B/H)

23,5/15,5/1,1 cm

Gewicht

290 g

Auflage

Softcover reprint of the original 1st ed. 1986

Sprache

Deutsch, Englisch

ISBN

978-3-642-71599-0

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Taschenbuch

Erscheinungsdatum

20.11.2011

Verlag

Springer Berlin

Seitenzahl

168

Maße (L/B/H)

23,5/15,5/1,1 cm

Gewicht

290 g

Auflage

Softcover reprint of the original 1st ed. 1986

Sprache

Deutsch, Englisch

ISBN

978-3-642-71599-0

Herstelleradresse

Springer-Verlag GmbH
Tiergartenstr. 17
69121 Heidelberg
DE

Email: ProductSafety@springernature.com

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  • Einführung.- Geschichtlicher Hintergrund und institutioneller Rahmen des Menschenrechtsschutzes in den amerikanischen Staaten.- I. Die frühe panamerikanische Bewegung und die Konferenz in Washington von 1889/90.- 1. Simon Bolivar und die lateinamerikanische Komponente der panamerikanischen Bewegung.- 2. Außenminister Blaine und der nordamerikanische Panamerikanismus.- II. Die Zeit bis 1948.- 1. Von der ersten bis zur neunten interamerikanischen Konferenz.- 2. Bezüge zu den Menschenrechten.- 1. Kapitel: Ein System auf der Grundlage der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten.- I. Das Entstehen eines Schutzsystems auf der Grundlage der Charta.- A. Die Organisation Amerikanischer Staaten und die Menschenrechte unter der Charta von 1948.- 1. Die Charta und die Erklärung über die Rechte und Pflichten des Menschen.- 2. Ansätze zur Schaffung von Schutzorganen.- 3. Die Einsetzung der Kommission.- a) Das fünfte Außenministertreffen.- b) Die Ausarbeitung des Statuts.- c) Der Charakter der Kommission auf der Grundlage ihres Statuts.- aa) Die Formulierung des Statuts.- bb) Die Anwendung des Statuts durch die Kommission.- cc) Die Änderung des Statuts.- B. Die Organisation Amerikanischer Staaten und die Menschenrechte unter der geänderten Charta (Protokoll von Buenos Aires, 1967).- II. Die Stellung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission als Organ der Charta.- A. Ein para-vertragliches Organ.- 1. Flexibilität.- 2. Wirksamkeit des Schutzes.- B. Die Beziehung zur Organisation Amerikanischer Staaten.- C. Ausschluß einer Regierung aus dem interamerikanischen System.- 2. Kapitel: Die Struktur der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.- I. Die Unabhängigkeit der Mitglieder.- A. Die Ernennung der Mitglieder.- B. Die Zahl der Mitglieder.- C. Inkompatibilitäten.- D. Regierungsbeamte und Mitglieder des Ausschusses der Vereinten Nationen in der Kommission.- E. Die Zusammensetzung der Kommission.- F. Vorrechte und Immunitäten.- II. Die Präsidentschaft.- A. Rechtliche Stellung des Präsidenten.- B. Die Funktionen des Präsidenten.- 1. Während der Sitzungszeit der Kommission.- 2. Zwischen den Sitzungen der Kommission.- III. Das Sekretariat der Kommission.- A. Aufgaben.- B. Personelle Besetzung.- IV. Sitz und Tagungen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.- 3. Kapitel: Die Funktionen und das Verfahren der Kommission.- I. Die Förderung der Menschenrechte.- A. Prälegislative Funktionen.- 1. Vorarbeiten zur Amerikanischen Menschenrechtskonvention.- 2. Weitere prälegislative Tätigkeit der Kommission.- B. Studien, Öffentlichkeitsarbeit und Ausbildung im Bereich der Menschenrechte.- C. Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.- II. Quasi-judikative Funktionen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission bei der Behandlung von Individualbeschwerden.- A. Besonderheiten des Beschwerdeverfahrens vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.- 1. Die Beschwerdebefugnis.- 2. Die Individual- und die Staatenbeschwerde.- B. Die Ausgestaltung des Beschwerdeverfahrens vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.- 1. Allgemeines zur Zulässigkeit von Individualbeschwerden vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.- 2. Zuständigkeit.- 3. Verfahren.- a) Die Erschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittelverfahren.- aa) Allgemein.- bb) Ausnahmen zur local remedies rule.- cc) Die zu erschöpfenden Rechtsmittelverfahren.- dd) Allgemeine Fälle von Menschenrechtsverletzungen, Menschenrechtsverletzungen auf Grund administrativer Praktiken und legislativer Maßnahmen.- ee) Die Beweislast.- b) Keine Anhängigkeit in einem anderen Verfahren und nicht im wesentlichen die gleiche Beschwerde.- c) Frist.- d) Form der Beschwerde.- e) Fakultative Elemente der Beschwerde.- 4. Die weitere Behandlung der Beschwerde.- a) Staaten, die der Amerikanischen Menschenrechtskonvention beigetreten sind, und die übrigen Staaten der OAS.- b) Ein quasi-kontradiktorisches Verfahren.- c) Die Vermutung des Art. 42 VerfO.- d) Der freundschaftliche Ausgleich.- 5. Die Möglichkeit einstweiliger Maßnahmen durch die IAKMR.- 6. Die Endentscheidung.- a) Konventionsstaaten und die übrigen Mitgliedstaaten der OAS.- b) Die Endentscheidung im interamerikanischen und im europäischen System zum Schutz der Menschenrechte.- c) Effektivität.- aa) Rechtsnatur der Endentscheidung.- bb) Die Möglichkeit politischer Sanktionen.- cc) Verfahren und Effektivität.- dd) Publizität.- III. Vorortuntersuchungen und Länderberichte.- A. Allgemein.- 1. Vorortuntersuchungen als Mittel der Sachverhaltsfeststellung.- 2. Vorortuntersuchungen der Interamerikanischen und der Europäischen Menschenrechtskommission.- B. Die rechtliche Grundlage für die Vorortuntersuchungen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.- C. Das Erfordernis staatlicher Zustimmung (Art. 48 Abs. 1 (d) AMRK, 18 (g), 19 (a) Statut).- D. Die Durchführung von Vorortuntersuchungen.- 1. Die Entscheidung, eine Untersuchung durchzuführen.- a) Initiative der Kommission.- b) Initiative des betreffenden Staates.- c) Initiative anderer Staaten.- 2. Vorbereitung der Untersuchung.- a) Festlegung eines zeitlichen Rahmens.- b) Gegenstand der Untersuchung.- c) Bildung einer Sonderkommission.- 3. Vor Ort.- a) Tätigkeit.- b) Empfehlungen.- E. Die Länderberichte.- 1. Struktur.- 2. Annahme.- 3. Publizität.- IV. Die Amerikanische Menschenrechtskonvention und die Kommission.- 4. Kapitel: Der Interamerikanische Gerichtshof fiir Menschenrechte und seine bisherige Praxis.- I. Die Organisation des Gerichtshofes.- A. Die Richterschaft.- B. Die innere Organisation.- II. Die duale Gerichtsbarkeit des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte.- A. Die streitige Gerichtsbarkeit.- 1. Parteifähigkeit und Antragsbefugnis.- 2. Weitere Fragen im Rahmen der Zulässigkeit — der Gallardo-Fall.- a) Die Entscheidung des Gerichtshofs.- aa) Verfahren vor der Kommission.- bb) Erschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittelverfahren.- b) Problematik der Einordnung der Rechtssache Gallardo als „Fall“ (Art. 61 in Verbindung mit Art. 48 AMRK).- 3. Verfahrensfragen.- 4. Einstweilige Anordnungen.- 5. Die Durchsetzung der Urteile.- B. Die Gutachten.- 1. Umfang der Zuständigkeit zur Gutachtenerstattung — das Gutachten über „Andere Verträge“ im Sinne des Art. 64 AMRK.- a) Rechtsvergleichend.- b) „Andere Verträge“ im Sinne des Art. 64 AMRK.- aa) Die verschiedenen Auslegungsmöglichkeiten.- bb) Das Merkmal „in den amerikanischen Staaten“.- cc) Die besonderen Umstände des Einzelfalles und der Universalismus der Menschenrechte.- c) Der fakultative Charakter der Zuständigkeit für Gutachten.- 2. Das Gutachten über die Wirkung von Vorbehalten auf das Inkrafttreten der Amerikanischen Menschenrechtskonvention (Art. 75 AMRK in Verbindung mit Art. 19, 20 WVK).- a) Art. 19 (b) und 20 Abs. 1 WVK.- b) Der besondere Charakter humanitärer Verträge.- 3. Das Gutachten über Interpretation und Reichweite eines Vorbehalts zu Art. 4 Abs. 4 AMRK.- a) Verfahren.- b) Das Problem „verdeckter Streitfälle“.- c) Die materielle Rechtslage.- aa) Auslegung und Bedeutung von Art. 4 AMRK.- bb) Vorbehalte zur Amerikanischen Menschenrechtskonvention.- cc) Die Reichweite des Vorbehalts Guatemalas zu Art. 4 Abs. 4 AMRK.- 4. Das Gutachten über eine geplante Änderung der Vorschriften über die Staatsangehörigkeit in der Verfassung Costa Ricas.- a) „Innerstaatliche Gesetze“ im Sinne von Art. 64 Abs. 2 AMRK.- b) Das Recht auf eine Staatsangehörigkeit (Art. 20 AMRK).- c) Das Diskriminierungsverbot (Art. 1 Abs. 1,17 Abs. 4, 24 AMRK).- aa) Die Ungleichbehandluiig von Zentralamerikanern, Iberoamerikanern und den übrigen Ausländern.- bb) Die Ungleichbehandlung ausländischer Ehefrauen und ausländischer Ehemänner von costaricanischen Staatsangehörigen.- 5. Das Gutachten über Zwangsverbände für Journalisten.- a) Zulässigkeit — Zum Verhältnis von Gerichtshof und Kommission.- b) Zwangsverbände fiir Journalisten und Art. 13 AMRK.- Abschließende Bemerkungen.- Summary: The Inter-American System for the Protection of Human Rights.