KI-Beratung Beta

Produktbild: Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und völkerrechtlichem Vertrag

Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und völkerrechtlichem Vertrag

59,00 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei


Beschreibung

Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht...

Beschreibung

Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorlegte, ob einfachgesetzliche Ausnahmen von einem Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsrechtlich zulässig sind. Relevanz hat diese Vorlage auf drei Ebenen: Auf Ebene der unmittelbaren Streitentscheidung, auf steuerrechtlicher Ebene für vergleichbare "treaty-overrides" sowie schließlich auf verfassungsrechtlicher Ebene für die Folgen eines völkerrechtswidrigen Vertragsgesetzes. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist der Autor zunächst die Ansicht des Bundesfinanzhofs zurück, bevor er einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge macht.

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

23.03.2015

Verlag Mohr Siebeck
Seitenzahl

150

Produktdetails

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

23.03.2015

Verlag Mohr Siebeck
Seitenzahl

150

Maße (L/B/H)

1/15,5/23,1 cm

Gewicht

238 g

Auflage

1

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-16-153620-5

Herstelleradresse

Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Wilhelmstr. 18
72074 Tübingen
Deutschland
Email: sales@mohrsiebeck.com
Url: www.mohrsiebeck.com
Telephone: +49 7071 92317
Fax: +49 7071 51104

Ein neues Kapitel für Ihre Bücher

Ein neues Kapitel für Ihre Bücher

Schenken Sie Ihren alten Schätzen ein zweites Leben und erhalten Sie dafür eine Thalia Geschenkkarte.

Jetzt verkaufen
Jetzt verkaufen

Noch keine Bewertungen vorhanden

Verfassen Sie die erste Bewertung zu diesem Artikel

Helfen Sie anderen Kundinnen und Kunden durch Ihre Meinung.

Kundinnen und Kunden meinen

Bewertungen (0)

  • Produktbild: Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und völkerrechtlichem Vertrag