Empfehlungen für die 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Deutsche Konfliktbearbeitung im Südkaukasus

Während sich Konflikte bis zum Ende der Blockkonfrontation in den 1980er Jahren noch im Wesentlichen als solche zwischen Staaten oder Bündnissen erwiesen, ist die Sicherheitslage im multipolaren System des 21. Jahrhunderts wesentlich komplexer. Sie reicht von transnationalen und regionalen Konflikten mit globalen Auswirkungen, die staatliche und nichtstaatliche Akteure miteinbeziehen, über diverse innerstaatliche Auseinandersetzungen bis hin zum klassischen Zwei-Staaten-Konflikt. Ein ambitioniertes Konfliktbearbeitungskonzept steht damit vor der Schwierigkeit der Fokussierung sowie der Wahl einer erfolgversprechenden Me-thodik. Die Komplexität moderner Konflikte verlangt eine Bearbeitung mit umfassendem und vernetztem Ansatz, die multilaterales und ressortübergreifendes Vorgehen unter Einbezug internationaler Organisationen beinhaltet und sich gleichermaßen auf militärische und zivile Komponenten stützt. Als klassischer Zivilmachtakteur steht Deutschland somit vor der Herausforderung, sich nicht mehr nur ausschließlich zivil zu engagieren, sondern innerhalb eines integrierten Ansatzes zu agieren.
Bei der Fokussierung auf prioritäre Konfliktregionen ist es sowohl Deutschland als auch der EU zu empfehlen, sich stärker als bisher in den südkaukasischen Sezessionskonflikten zu engagieren. Die geographische Nähe zur EU und die Tatsache, dass wesentliche deutsche und europäische Interessen in der Region liegen, haben bereits dazu geführt, dass der Südkaukasusregion erhöhte Aufmerksamkeit gewidmet wird. Bereits heute liegt die Region an der Schnittstelle dreier großer sich überlappender EU-Projekte. Da jedoch keines dieser Projekte eine klare Perspektive für Konfliktbearbeitung enthält und bisher alle von einzelnen Großmächten und internationalen Organisationen verfolgten Pläne für eine friedliche Konfliktlösung erfolglos blieben, stellt sich die Frage, wie Deutschland und die EU künftig zu mehr Sicherheit im Südkaukasus beitragen können.