Österreich und die Europa 2020-Strategie

Europa braucht eine neue Wirtschaftsstrategie. Der erste gesamteuropäische Versuch der EU, die 2010 ausgelaufene Lissabon-Agenda, gilt gemeinhin als gescheitert. Die neue großangelegte Europa 2020-Strategie soll anders werden - sie steht für nachhaltiges, intelligentes und integratives Wachstum. Kann Europa 2020 den enorm hohen Ansprüchen tatsächlich gerecht werden und in den kommenden zehn Jahren die Grundlage der Wirtschaftspolitiken von 27 Mitgliedstaaten vorgeben? Oder wird die neue Strategie sang- und klanglos untergehen, weil sie von den Regierungen aufgrund mangelnder Sanktionsmaßnahmen einfach ignoriert wird?
Diese Diplomarbeit beschäftigt sich mit der Europa 2020-Strategie aus österreichischer Sicht. Eingangs wird die ausgelaufene Lissabon-Strategie vorgestellt und analysiert. Eine objektive Bilanz der Agenda soll hin zu der Frage führen, warum Europa überhaupt so dringend einen Nachfolger für die erfolglose Lissabon-Strategie braucht. Eine Sammlung von Kernaussagen wissenschaftlicher Aufsätze versucht anschließend darzustellen, welche Fehler der Lissabon-Agenda korrigiert werden sollten und wie die Nachfolgerstrategie aussehen könnte. Anschließend wird der finale Entwurf der neuen Europa 2020-Strategie vorgestellt.
Der Hauptteil dieser Diplomarbeit beschäftigt sich mit Österreich und dem Umgang mit der Europa 2020-Strategie. Es wird sowohl Bezug auf den innerösterreichischen Positionsfindungsprozess als auch auf nationale Forderungen im Konsultationsverfahren auf europäischer Ebene genommen. Es soll außerdem diskutiert werden, wie konkret Europa 2020 in den nächsten zehn Jahren Einfluss auf Österreich und die Bundesregierung nehmen wird. Das erste Nationale Reformprogramm zu Europa 2020 ist ebenso ein zentraler Baustein dieser Arbeit. Es wird detailliert dargestellt und eingehend begutachtet, um zu klären, wie ambitioniert die Ziele ausgefallen sind und wie diese in den nächsten zehn Jahren erreicht werden sollen.
Im Rahmen dieser Arbeit wird überdies versucht, Positionen von österreichischen Institutionen hinsichtlich der Strategie herauszuarbeiten. Hierzu wurden vom Autor elf Interviews geführt, die allesamt ganz entscheidend zu seinem Erkenntnisgewinn beigetragen haben. Im letzten Kapitel werden alle Forschungsfragen noch einmal aufgegriffen und hinsichtlich der Ergebnisse aus rund einem Jahr Forschungstätigkeit analysiert. Ein kurzer spekulativer Ausblick wird die Arbeit schließen.