Produktbild: Staatsrecht II: Grundrechte für Dummies

Staatsrecht II: Grundrechte für Dummies

Aus der Reihe ... für Dummies

22,00 €

inkl. MwSt, Versandkostenfrei

Beschreibung

Details

Verkaufsrang

26391

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

11.11.2020

Verlag

Wiley-VCH

Seitenzahl

372

Maße (L/B/H)

24,1/17,7/2,2 cm

Gewicht

658 g

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-527-71316-5

Beschreibung

Details

Verkaufsrang

26391

Einband

Taschenbuch

Erscheinungsdatum

11.11.2020

Verlag

Wiley-VCH

Seitenzahl

372

Maße (L/B/H)

24,1/17,7/2,2 cm

Gewicht

658 g

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

ISBN

978-3-527-71316-5

Herstelleradresse

Wiley-VCH GmbH
Boschstraße 12
69469 Weinheim
DE

Email: wiley.buha@zeitfracht.de

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  • Produktbild: Staatsrecht II: Grundrechte für Dummies
  • Über den Autor 7

    Danksagung 7

    Einleitung 21

    Über dieses Buch 21

    Was Sie alles nicht müssen 22

    Törichte Annahmen über den Leser 23

    Wie dieses Buch aufgebaut ist 23

    Teil I - Die Basics - Grundrechte im Staat 23

    Teil II - Allgemeine Grundrechtslehren 24

    Teil III - Schutz von Freiheit und Persönlichkeit 24

    Teil IV - Politische und gesellschaftliche Grundrechte 24

    Teil V - Fälle zu den Grundrechten 24

    Teil VI - Der Top-Ten-Teil 24

    Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 25

    Wie es weitergeht 25

    Teil I: Die Basics - Grundrechte im Staat 27

    Kapitel 1 Wozu Grundrechte? Ihre Bedeutung im Staat 29

    Die Grundrechte des Grundgesetzes im Überflug 30

    Die Grundrechte 30

    Die grundrechtsgleichen Rechte 31

    Die Würde des Menschen ist unantastbar 31

    Vom Untertanen zum Bürger 32

    'Bis hierhin und nicht weiter' - Grundrechte als Grenzen staatlicher Macht 33

    'Wer hat¿s erfunden?' - Geschichte der Grundrechte 36

    Vorläufer auf dem Weg zu den Grundrechten 36

    Grundrechte in Deutschland 38

    Kapitel 2 Ein Versuch aufzuräumen! Arten von Grundrechten 45

    Eine erste Sortierung - Freiheitsrechte und Gleichheitsrechte 46

    Freiheitsrechte 46

    Gleichheitsrechte 47

    Eine zweite Sortierung: Abwehr-, Leistungs- und Gestaltungsrechte 48

    Abwehrrechte: Freiheit vom Staat 48

    Leistungsrechte: Ansprüche an den Staat 50

    Gestaltungsrechte: Freiheit im Staat 52

    Aufräumen nach Inhalt 53

    Kapitel 3 Wo Sie sonst noch Grundrechte finden 55

    Grundrechte mal 16: die Landesverfassungen 56

    Vorkonstitutionelle Landesverfassungen 56

    Nachkonstitutionelle Landesverfassungen 57

    Die große Unbekannte: Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) 59

    Auch in Europa: Grundrechte und Grundfreiheiten im Europarecht 61

    Europäische Grundfreiheiten 61

    Europäische Grundrechte 62

    Europäischer Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht - eine Hassliebe 64

    Teil II: Allgemeine Grundrechtslehren 67

    Kapitel 4 Wer sich auf die Grundrechte berufen kann -die Grundrechtsberechtigten 69

    Die Grundrechtsträgerschaft von natürlichen Personen 70

    Die Grundrechtsfähigkeit von ungeborenem Leben 71

    Auch nach dem Tod: Einige Grundrechte wirken fort 72

    Deutscher oder Jedermann? Die Frage nach der Grundrechtsberechtigung 73

    Für alle da - die Jedermanngrundrechte 74

    Nur für Deutsche? Die Deutschengrundrechte 74

    Weg ist es - Grundrechtsverzicht und Grundrechtsverwirkung 77

    Juristische Personen als Träger von Grundrechten 81

    Wesensmäßige Anwendbarkeit 82

    Grundrechtsschutz nur für inländische juristische Personen 83

    Verkehrte Welt: Der Staat als Grundrechtsträger 84

    Kapitel 5 Für wen die Grundrechte gelten -die Grundrechtsverpflichteten 87

    Bindung des Gesetzgebers 88

    Bindung der vollziehenden Gewalt 90

    Bindung der Rechtsprechung 91

    Sonderproblem: Die Drittwirkung von Grundrechten 92

    Kapitel 6 Aufbau einer Grundrechtsprüfung 97

    Der Schutzbereich - ist das Grundrecht überhaupt anwendbar? 98

    Der persönliche Schutzbereich 99

    Der sachliche Schutzbereich 99

    Der Eingriff - war es der Staat? 100

    Klassisch! 100

    Erweitert! 102

    Und wer hat nun recht? 102

    Die Rechtfertigung - darf der Staat das? 103

    Die Schranken - Erlaubnis zur Grundrechtsbeschränkung 105

    Schranken-Schranken - nicht zu viel Beschränkung 113

    Gesetz und Einzelakt 113

    Das Gesetz muss verfassungsgemäß sein 114

    Die formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 115

    Die materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 118

    Die Verfassungsmäßigkeit der Anwendung des Gesetzes 123

    Das Prüfungsschema! 127

    Kapitel 7 Prozessuale Einkleidung: Die Verfassungsbeschwerde 133

    Die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde 135

    Die Zuständigkeit des BVerfG 135

    Die Beschwerdefähigkeit 136

    Der taugliche Beschwerdegegenstand 136

    Die Beschwerdebefugnis 138

    Geltendmachung einer Grundrechtsverletzung 138

    Anforderung an die mögliche Grundrechtsverletzung 139

    Selbst betroffen? 139

    Gegenwärtig betroffen? 140

    Unmittelbar betroffen? 140

    Prozessfähigkeit 141

    Die Rechtswegerschöpfung und die Subsidiarität 142

    Form und Frist der Verfassungsbeschwerde 144

    Das Rechtsschutzbedürfnis 146

    Mal angenommen: das Annahmeverfahren 147

    Die Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde 149

    Teil III: Schutz von Freiheit und Persönlichkeit 151

    Kapitel 8 Schutz von Würde und Persönlichkeit 153

    Die Menschenwürde 153

    Ein Grundrecht oder nicht? 154

    Vor wem wird geschützt? Die Grundrechtsbindung 155

    Der persönliche Schutzbereich 155

    Der sachliche Schutzbereich 156

    Der Eingriff in den Schutzbereich 161

    Die Rechtfertigung eines Eingriffs in die Menschenwürde 161

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht 161

    Wozu denn noch ein Grundrecht? 162

    Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 162

    Nichts Neues beim Eingriff 165

    Schrankentrias - aus drei mach eins 165

    Wo schweben die denn? Die 'Sphärentheorie' des BVerfG 167

    Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung 170

    Das 'Computergrundrecht' 172

    Gewährleistungen im EU-Recht und in der EMRK 174

    Kapitel 9 Innere und äußere Rückzugsmöglichkeiten des Menschen 177

    Die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit 177

    Wer geschützt ist - der persönliche Schutzbereich 178

    Was geschützt ist ... oder warum der Wortlaut von Art 4 GG doch nicht so wichtig ist 179

    Die einzelnen Merkmale des Art 4 Abs 1 GG 180

    Der neutrale Staat 182

    Schranken der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit 183

    Schranken-Schranken: Wie weit darf die Glaubens- und Gewissensfreiheit beschränkt werden? 184

    Kein grundsätzlicher Vorrang eines Rechtsguts 185

    Der Schutz von Ehe und Familie 186

    Definition von Ehe und Familie 186

    Der besondere Schutz der staatlichen Ordnung 187

    Schranken der Rechte aus Art 6 GG 189

    Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis 189

    Das Briefgeheimnis 190

    Das Postgeheimnis 190

    Das Fernmeldegeheimnis 191

    Schranken von Art 10 Abs 1 GG 192

    Schutz durch Verfahren 193

    Besonders umstritten: die Staatsschutzklausel 194

    Das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung 194

    Persönlicher Schutzbereich von Art 13 Abs 1 GG 195

    Der Begriff der Wohnung 196

    Es gibt immer einen Haken: die Schranken des Art 13 GG 197

    Die Durchsuchung 198

    Der Lauschangriff als Schranke des Wohnungsgrundrechts 202

    Der ganze Rest in Absatz 7 205

    Gewährleistungen im EU-Recht und in der EMRK 206

    Kapitel 10 Schutz von Körper, Freiheit und Bewegung 209

    Die allgemeine Handlungsfreiheit 209

    Alles ist geschützt! 209

    Achtung: Subsidiarität! 210

    Nicht alles ist ein Eingriff! 211

    Die weiten Schranken der allgemeinen Handlungsfreiheit 212

    Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit 213

    Der persönliche Schutzbereich 213

    Der sachliche Schutzbereich: Leben und körperliche Unversehrtheit 214

    Einwilligung schließt Eingriff aus! 216

    Die Schranken von Leben und körperlicher Unversehrtheit, Art 2 Abs 2 S 3 GG 217

    Die Schutzpflichten: Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers 218

    Die Freiheit der Person 221

    Es geht um Bewegung! 221

    Häufiger Klausurschwerpunkt: der Eingriff 223

    Was ist denn nun was? 225

    Die Schranken der Freiheit der Person 227

    Achten Sie auf die Verhältnismäßigkeit! 229

    Die Freizügigkeit 230

    Der persönliche Schutzbereich 230

    Was geschützt ist: der sachliche Schutzbereich 230

    Schranken in Art 11 Abs 2 GG 232

    Achtung: ungeschriebene Schranken! 233

    Wer Schranke sagt, sagt auch Schranken-Schranken 234

    Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 234

    Teil IV: Politische und gesellschaftliche Grundrechte 237

    Kapitel 11 Politik, Versammlung und Widerstand 239

    Die Meinungsfreiheit 239

    Persönlicher Schutzbereich - die Träger der Meinungsfreiheit 240

    Der sachliche Schutzbereich 240

    Meinen ja, aber nicht alles: die Schranken der Meinungsfreiheit 243

    Die Informationsfreiheit 247

    Was ist eine Quelle? 248

    Was heißt 'allgemein zugänglich'? 248

    Auch hier: Schranke der allgemeinen Gesetze 249

    Die Pressefreiheit 249

    Die Rundfunkfreiheit 252

    Abwehrrecht 252

    Institutionelle Garantie 253

    Die Filmfreiheit 253

    Die Versammlungsfreiheit 254

    Persönlicher Schutzbereich - die Versammlungsfreiheit als Deutschengrundrecht 254

    Der sachliche Schutzbereich - was Art 8 Abs 1 GG schützt 255

    Beschränkungen der Versammlungsfreiheit 259

    Das Widerstandsrecht 261

    Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 262

    Kapitel 12 Arbeit, Eigentum und Gemeinschaft 265

    Die Berufsfreiheit 265

    Deutsche und EU-Ausländer sind geschützt 265

    Was ist geschützt? Der sachliche Schutzbereich 266

    Beschränkung der Berufsfreiheit 267

    Die Schranke der Berufsfreiheit 268

    Die Drei-Stufen-Theorie 269

    Die Eigentumsfreiheit 275

    Der persönliche Schutzbereich der Eigentumsfreiheit 275

    Was ist Eigentum? Der sachliche Schutzbereich der Eigentumsfreiheit 276

    Beschränkungen des Eigentums 277

    Die Vereinigungsfreiheit und die Koalitionsfreiheit 285

    Die Vereinigungsfreiheit 285

    Die Koalitionsfreiheit 286

    Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 287

    Kapitel 13 Kunst und Wissenschaft 289

    Die Kunstfreiheit 289

    Persönlicher Schutzbereich 289

    Werk- und Wirkbereich sind geschützt 290

    Sachlicher Schutzbereich: die Kunstbegriffe des Bundesverfassungsgerichts 290

    Grenzen der Kunstfreiheit 292

    Die Wissenschaftsfreiheit 294

    Wer geschützt ist 294

    Der sachliche Schutzbereich 295

    Beeinträchtigungen der Wissenschaftsfreiheit 296

    Schranken der Wissenschaftsfreiheit 297

    Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 297

    Kapitel 14 Gleichheitsrechte 299

    Gleichheit im Grundgesetz 300

    Der allgemeine Gleichheitssatz 300

    Besondere Gleichheitssätze und Diskriminierungsverbote 307

    Art 3 Abs 3 GG - die 'verbotenen' Differenzierungsmerkmale 307

    Verbot der Benachteiligung aufgrund einer Behinderung, Art 3 Abs 3 S 1 GG 307

    Art 3 Abs 2 GG - die Gleichheit von Mann und Frau 308

    Supranationale und europarechtliche Schutzgarantien 309

    Teil V: Fallübungen mit Lösung 311

    Kapitel 15 Fall 1 - Schwimmunterricht 313

    Sachverhalt zu Fall 1: Schwimmunterricht 315

    Auszug aus der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen 315

    Auszüge aus dem Schulgesetz NRW 315

    Auszug aus dem Gesetz über religiöse Kindererziehung 316

    Vorüberlegungen 316

    Lösungsvorschlag 316

    Ergebnis 322

    Anmerkungen zur Falllösung 322

    Kapitel 16 Fall 2 - Der Hexenprozess 323

    Sachverhalt 323

    Auszug aus dem Strafgesetzbuch 324

    Vorüberlegungen 324

    Lösungsvorschlag 324

    Ergebnis 330

    Anmerkungen zur Falllösung 330

    Kapitel 17 Fall 3 - Die charakterliche Eignung der Referendarin 331

    Sachverhalt 331

    Hinweise 332

    Auszug aus 7 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) 333

    Vorüberlegungen 333

    Lösungsvorschlag 333

    Ergebnis 339

    Anmerkung zur Falllösung 339

    Kapitel 18 Fall 4 - Der Rosenkrieg 341

    Sachverhalt 341

    Hinweise 342

    Auszug aus dem Rohrleitungsgesetz NRW 342

    Vorüberlegungen 342

    Lösungsvorschlag 343

    Ergebnis 349

    Anmerkungen zur Falllösung 349

    Teil VI: Der Top-Ten-Teil 351

    Kapitel 19 Zehn Probleme aus der Grundrechtslehre 353

    Das Kooperationsverhältnis zwischen dem BVerfG, dem EuGH und dem EGMR 353

    Die Erstreckung der Deutschengrundrechte auf EU-Ausländer 353

    Die Drittwirkung der Grundrechte 353

    Die Unantastbarkeit der Menschenwürde 353

    Das Prinzip praktischer Konkordanz 354

    Die Schutzpflichten 354

    Die Wechselwirkungslehre 354

    Die Drei-Stufen-Theorie 354

    Die Abgrenzung der Inhalts- und Schrankenbestimmung von der Enteignung 354

    Der Kunstbegriff 354

    Kapitel 20 Zehn wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Grundrechten 355

    Elfes-Entscheidung (1957) 355

    Lüth-Entscheidung (1958) 355

    Apothekenurteil (1958) 356

    Schwangerschaftsabbruch I (1975) 356

    Nassauskiesungsbeschluss (1981) 356

    Volkszählung (1983) 356

    Brokdorf (1985) 356

    Kruzifix (1995) 357

    Luftsicherheitsgesetz (2006) 357

    Computergrundrecht (2008) 357

    Kapitel 21 Zehn Begriffe aus der Grundrechtslehre zum Angeben 359

    Der Leviathan 359

    'Status negativus' 359

    Das Konfusionsargument 360

    Schranken und Schranken-Schranken 360

    Die Superrevisionsinstanz 360

    Die Objektformel 360

    Institutsgarantien 361

    'habeas corpus' 361

    Dulden und liquidieren 361

    'forum internum' und 'forum externum' 361

    Abkürzungsverzeichnis 363

    Stichwortverzeichnis 365