Gott lästern Blasphemie als Gefühl

In den teilsäkularisierten Gesellschaften Mitteleuropas kooperiert ein moderat laizistischer Staat mit anerkannten Religionsgesellschaften, die nicht nur weitreichende Privilegien, Begünstigungen und Sonderrechte genießen, sondern auch strafrechtlich durch das Verbot der Herabwürdigung (Beschimpfung) religiöser Lehren geschützt sind. Was der Staat mittels des Deliktes der Blasphemie als Rechtsgut zu schützen vorgibt, ist der öffentliche Friede, verbunden mit religiösen Gefühlen, deren Verletzung zu berechtigtem Ärgernis und Aggressionen der Religiösen im öffentlichen Raum beitragen kann. Tatsächlich aber gewährt er damit dem politischen Agenda-Setting von Religionsapparaten Spielraum, schützt religiöse Institutionen, Doktrinen und Dogmen samt ihren Propheten- und Erlöserfiguren vor Kritik. Zugleich wird durch das Delikt der Blasphemie das Grundrecht der Kunst- und Meinungsfreiheit perforiert, mithin Selbstzensur erzwungen. Diese Täter-Opfer-Umkehr kann nur bewerkstelligt werden, indem Religionskritik diskretionär, also für die Rechtsunterworfenen unkalkulierbar als Gotteslästerung und Beleidigung abgehandelt wird. Nicht anders lässt sich Religion im öffentlichen Diskurs immunisieren und kann Angst vor strafrechtlichen Sanktionen, sozialer Ausgrenzung und Stigmatisierung erzeugt werden. Im Strafrecht, dem ansonsten jeder Gefühlsschutz fremd ist, weil es einem Objektivitäts- und Bestimmtheitsgebot zu folgen hat, bildet die Blasphemie damit einen Fremdkörper. «Gott lästern» rekapituliert Geschichte, Funktion und Politik der Blasphemie, um für die ersatzlose Streichung dieser Strafdrohung aus dem Strafrecht zu plädieren.